Regierung unter Druck

Japan erwägt Quasi-Notstand während Olympia

14.06.2021
, 14:18
Die Olympischen Spielen sollen unbedingt stattfinden. Dafür soll Tokio nun unter einen Corona-Notstand gestellt werden. Einen Lockdown bedeutet das aber nicht.

Die japanische Regierung erwägt, Tokio während der Olympischen Spiele unter einen Quasi-Notstand zu stellen. Das erklärte ein Regierungsvertreter am Montag, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Tokio befindet sich neben anderen Präfekturen noch bis zum Sonntag im Corona-Notstand, der zuvor bereits mehrmals verlängert worden war. Ein Lockdown ist der Notstand in Japan aber nicht: So sollen Restaurants weiter keinen Alkohol ausschenken und schon um 20.00 Uhr schließen, ebenso Kaufhäuser und Kinos. Größere Veranstaltungen in Kultur und Sport sind zwar wieder erlaubt, allerdings mit höchstens 5000 Zuschauern.

Die Olympischen Spiele in Japans Hauptstadt sollen vom 23. Juli bis 8. August unter strengen Hygiene- und Corona-Regeln abgehalten werden. Sie waren wegen der Corona-Krise um ein Jahr verschoben worden. Japans Regierungschef Yoshihide Suga hatte auf dem Gipfel der großen Industrienationen (G7) seine Entschlossenheit bekräftigt, ungeachtet der Pandemie und der breiten Ablehnung in der eigenen Bevölkerung die Spiele abzuhalten. „Wir werden Vorbereitungen hinsichtlich sicherer Spiele in Tokio machen und alle Maßnahmen ergreifen, um die Verbreitung des Virus zu verhindern“, sagte er.

Japans Oppositionsparteien wollen an diesem Dienstag einen Misstrauensantrag gegen Sugas Kabinett einreichen, nachdem die Koalitionsparteien es abgelehnt hatten, die laufende Parlamentsperiode zu verlängern. Suga hat angedeutet, für den Fall vorgezogene Neuwahlen in Betracht zu ziehen. Sie müssen spätestens im Oktober abgehalten werden. Wegen der Mehrheit der Koalitionsparteien im Parlament gilt ein Misstrauensvotum als wenig erfolgversprechend.

Suga steht wegen seiner Corona-Politik und seines Festhaltens an den Olympischen Spielen in der Kritik. Er hofft laut politischen Beobachtern, dass die Olympischen Spiele trotz der Pandemie erfolgreich über die Bühne gehen und er dadurch Rückenwind für die Wahl zum Parteichef und die anstehenden Wahlen zum Parlament bekommt.

Deutschlands Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) reist derweil nicht zu den Olympischen Spielen nach Tokio. Ein Sprecher seines Ministeriums begründete das am Montag in Berlin mit der Corona-Pandemie, in der die Reise ein „vermeidbares Risiko“ sei. Der auch für den Sport zuständige Ressortchef Seehofer war mit einer Covid-19-Infektion für vier Wochen in häuslicher Quarantäne und ist nach Angaben seines Ministeriums seit Anfang vergangener Woche wieder in seinem Büro in Berlin.

Die Infektionsschutz-Vorkehrungen der japanischen Behörden lobte der Sprecher. „Man versucht also wirklich, alles zu tun, damit es dort nicht zu einem Infektionsausbruch kommt.“ Dem Sportministerium sei wichtig gewesen, dass die Athletinnen und Athleten und ihre Teams frühzeitig vor den Spielen geimpft worden seien. Bestätigungen dafür lässt das Ministerium sich nicht vorlegen. „Wir gehen davon aus, dass das umgesetzt wird“, betonte der Sprecher.

Quelle: pc./dpa
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