FAZ plus ArtikelPolitische Ordnung im Wandel

Die Zukunft unserer Demokratie

Von Christoph Möllers
21.05.2021
, 20:55
Die Sonne scheint in die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin:
Fehlende Mobilisierung, geringe Wahlbeteiligung, vermeintliche Alternativlosigkeit politischer Entscheidungen: Welche Versprechen muss unsere Demokratie einlösen, damit sie ihren eigenen Fortbestand sichert? Ein Gastbeitrag.
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Die Frage nach der „Zukunft der Demokratie“ schafft wie jeder Gebrauch des Genitivs eine Doppeldeutigkeit. Soll es darum gehen, ob und, wenn ja, welche Zukunft die Demokratie hat – oder darum, welches Bild sich eine Demokratie von der Zukunft macht oder machen sollte? Beide Fragen sind auseinanderzuhalten, hängen aber doch unweigerlich miteinander zusammen, denn eine Zukunft dürften demokratische Ordnungen nur haben, wenn sie in der Lage sind, für sich eine Zukunftsperspektive zu entwickeln. Das klingt nicht zufällig nach einem Münchhausen'schen Trick, denn mit jedem Versprechen auf eine wie auch immer zu verstehende bessere Zukunft scheint die Demokratie nur ihren eigenen Bestand zu sichern - und genauso ist es. Ohne Aussicht auf eine zukünftig bessere Welt erschiene der ganze demokratische Aufwand von öffentlicher Debatte, Parteienwettbewerb, Wahlen, parlamentarischer Opposition und allem anderen nicht sonderlich sinnvoll. Sicherlich, man könnte sich die Regierung der Freien und Gleichen auch als eine Art Selbstverwaltung des Status quo vorstellen.

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Gerade der Bundesrepublik ist ein solches Politikverständnis nicht fremd, dennoch stößt es auf demokratieeigene Probleme: Fehlende Mobilisierung, geringe Wahlbeteiligung, vermeintliche Alternativlosigkeit politischer Entscheidungen sind die Folgen, wenn dem politischen Prozess nicht mehr zugetraut wird, gesellschaftliche Zustände zum Besseren zu wenden. Einen der CDU unter Angela Merkel zugeschriebenen Versuch, Wahlen durch „asymmetrische Demobilisierung“ zu gewinnen, also dadurch, dass man sich zum Ziel setzt, dass der politische Gegner noch weniger Anhänger zum Wahlgang motiviert als die eigene Partei, kann man auch als eine Variante einer Demokratie verstehen, die mit der Zukunft nichts mehr vorhat.

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Quelle: Frankfurter Allgemeine Quarterly
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