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FAZ plus ArtikelVerkehrsregeln

Rot ist nicht gleich Rot

Von Uwe Lenhart
 - 10:48

Ein Autofahrer steht vor einem Bahnübergang mit Halbschranken. 20 Minuten passiert nichts. Die Schranken bleiben unten, das Blinklicht an. Vor den Schranken haben sich lange Staus gebildet. Immer mehr Autofahrer verlieren die Geduld, umkurven die geschlossenen Schranken und überfahren die Schienen. Der Bußgeldkatalog sieht für Kraftfahrzeugführer, die einen Bahnübergang trotz geschlossener Schranke oder Halbschranke überqueren, in der Regel 700 Euro Geldbuße, drei Monate Fahrverbot und zwei Punkte im Fahreignungsregister in Flensburg vor. Riskiert der Autofahrer diese empfindlichen Sanktionen, oder darf man im Falle defekter Anlagen zur Verkehrsregelung diese ignorieren?

Was das Umfahren nicht funktionstüchtiger Schranken von Bahnübergängen angeht, existiert soweit ersichtlich keine Rechtsprechung. Die im Zusammenhang mit defekten Ampelanlagen (Dauerrot) bisher ergangene Rechtsprechung hat immer wieder darauf hingewiesen, dass der extreme Misstrauensgrundsatz gilt. Dauerrot bei Ampeldefekt enthält kein absolutes Weiterfahrverbot, jedoch sind äußerste Vorsicht und Rücksichtnahme auf den Querverkehr geboten. Stets muss zunächst eine angemessene Zeit gewartet werden. Welche Wartezeit angemessen ist, haben die Gerichte nie generell gesagt, sondern vielmehr betont, dass immer auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen sei. Das Erscheinen der Polizei brauche jedoch grundsätzlich nicht abgewartet zu werden.

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Der Autor ist Fachanwalt für Straf- und Verkehrsrecht in Frankfurt am Main

Quelle: F.A.S.
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