FAZ plus ArtikelKommunalpanel 2022

Investitionsstau wächst weiter

16.05.2022
, 20:23
Städte, Gemeinden und Landkreise investieren mehr als zuvor - doch der Rückstau wird größer, nicht kleiner. Wie kann das sein?
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mas. Berlin ⋅ Die steigenden Investitionskosten laufen den Kommunen gleichsam davon. Die Städte und Gemeinden haben ihre Ausgaben für diesen Zweck leicht erhöht, aber die Investitionslücke wird größer, nicht kleiner – die Preise steigen schneller als die Mittel. Das berichtet die staatliche Förderbank KfW am Montag. Nach ihrem Kommunalpanel erhöhte sich der Investitionsstau im vergangenen Jahr um 6,8 Prozent auf nunmehr 159,4 Milliarden Euro, obwohl die Investitionen von 37,5 Milliarden Euro auf 38,3 Milliarden Euro gestiegen waren. Nach der Befragung durch das Deutsche Institut für Urbanistik von Ende 2021 ist 2022 nochmals ein moderater Anstieg geplant – auf 40,6 Milliarden Euro.

Die Einschätzungen für das letzte Jahr zeigten, dass rund ein Drittel der geplanten Investitionen nicht realisiert werden können, heißt es im Kommunalpanel 2022. Jede dritte Kommune habe Investitionsprojekte im Bereich Verkehr und Straßenbau wegen Corona verschoben, reduziert oder gestrichen. Deutlich wurde in der Befragung eine Verschiebung der Investitionsschwerpunkte: Mehr Bedarf wird bei den Schulen, der Informationstechnik und dem Katastrophenschutz gesehen, also „in Bereichen, die aufgrund der Pandemie und der Naturkatastrophen besonders im Fokus der Öffentlichkeit standen“. Den größten Investitionsstau gibt es nach wie vor bei den Schulen. Hier müssten nach den befragten Städten, Gemeinden und Landkreisen 45,6 Milliarden Euro eingesetzt werden. Für die Straßen werden demnach 39,3 Milliarden Euro benötigt. 19,6 Milliarden Euro werden dem Bericht zufolge gebraucht, um die Verwaltungsgebäude auf einen modernen, klimafreundlichen Standard zu bringen.

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