Auf einer Linie mit Macron

Auch Schulz für Haushalt der Euro-Staaten

10.05.2017
, 12:58
Da lang ins Kanzleramt? Martin Schulz will Angela Merkel ablösen.
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Emmanuel Macron will mit einem Euro-Haushalt Investitionen ankurbeln. Dafür kann sich auch Martin Schulz begeistern. Ohnehin sieht der SPD-Kanzlerkandidat in der Strategie des künftigen französischen Präsidenten einen Schlüssel, um Merkel zu schlagen.
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich für einen gemeinsamen Haushalt der Euro-Zone ausgesprochen. „Wenn die Staaten der Euro-Gruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollen, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll“, sagte Schulz der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut Vorabbericht vom Mittwoch. Damit stellt sich der SPD-Chef hinter Forderungen des gerade gewählten neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

„Wer die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten nicht will, und wer nicht will, dass der Brexit siegt“, der müsse sich zu einer „Vertiefung der Euro-Zone bekennen“, wird Schulz in dem Vorabbericht weiter zitiert. Die EU und vor allem die Euro-Staaten müssten eine konkrete Strategie entwickeln, um für mehr Wachstum und Arbeitsplätze zu sorgen. Es sei notwendig, „aus dem ewigen Rhythmus von nichts sagenden und folgenlosen Gipfelbeschlüssen“ herauszukommen.

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Widerstand gegen Macrons Pläne

Mit dem Thema Europa will Schulz nach eigenen Worten im Wahlkampf auch Kanzlerin Angela Merkel unter Druck setzen. Eine Lehre aus der Frankreich-Wahl sei, dass „Außenseiter sehr schnell zu Favoriten werden können“. Macron habe bewiesen, dass man mit einer pro-europäischen Haltung Wahlen gewinnen könne.

„Genau das habe ich auch vor“, sagte Schulz. Seine Entscheidung, nach seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidat Anfang des Jahres kein Ministeramt übernommen zu haben, bereue er nicht. Er könne Merkel nicht herausfordern und zugleich ihrer „Richtlinienkompetenz unterworfen sein“, sagte der SPD-Chef. „Ich will sie ablösen. Das kann ich umso glaubwürdiger, je unabhängiger ich von ihr bin.“

Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich Vergangenheit offen für die Schaffung eines Eurofinanzministers und eines eigenen Haushalts für den Euroraum gezeigt, finanziert durch eine Beteiligung an den Mehrwertsteuer- oder Einkommensteuereinnahmen der Eurostaaten.

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Inzwischen sperrt er sich allerdings gegen einen Eurohaushalt, auch weil damit die EU-Kommission und das Europaparlament zusätzliche Kompetenzen erhielten. Eurobonds erteilte die große Koalition ebenfalls eine Absage. Im Interview mit der F.A.Z. warnte auch FDP-Chef davor, für den künftigen französischen Präsidenten „die Schleusentore für die Staatsverschuldung zu öffnen“.

© Opinary
Quelle: bfch./FAZ.NET/Reuters
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