Diskussion auf Facebook

Boris Palmer an Autofahrer: „Ihr habt die Straße nicht bezahlt“

04.08.2021
, 14:10
Boris Palmer fährt mit seinem Fahrrad über eine neu eröffnete beheizbare Radbrücke in Tübingen.
Tübingens Oberbürgermeister Palmer ist für seine kontroversen Facebook-Posts bekannt. Jetzt hat er sich wegen der Preise für das Anwohnerparken mit vielen Nutzern angelegt. Er findet: Eigentlich müsste ein Stellplatz 3000 Euro kosten.

Die geplante Gebührenerhöhung fürs Anwohnerparken in Tübingen hat zu teils wütender Kritik am Oberbürgermeister Boris Palmer geführt. Unter der Überschrift „Autofahrer zocken ab“ warb der Grünen-Politiker auf Facebook für den entsprechenden Beschluss des Gemeinderats. Bis Mittwochmorgen kamen online fast 790 Kommentare zusammen; vereinzelt auch Zustimmung.

Palmer schrieb an die „lieben Autofahrer“: „Ihr habt die Straße nicht bezahlt. Ihr bezahlt nicht schon genug Steuern. Euer Lieblingsgefährt wird massiv bezuschusst, von allen Steuerzahlen und den kommenden Generationen. Wenn die Preise die Wahrheit sagen würden, müsste ein Stellplatz nicht 30 Euro im Jahr kosten, sondern 3000.“ Palmer stellte generell fest: „Wenn es ums Heilix Blechle geht, regiert halt in Deutschland die Emotion.“

Erhöhung verschoben

Eine Followerin schrieb an Palmer: „Langsam wird das aber zum persönlichen Feldzug gegen Autos und ihre Besitzer.“ Die Antwort Palmers: „Nein, nur gegen Leute, die andere für den Parkplatz bezahlen lassen wollen und dann auch noch rumheulen.“

Der Gemeinderat hatte bei nur einer Enthaltung ein Klimaschutzprogramm beschlossen. Dort steht, dass die Parkgebühren erheblich angehoben werden.

Palmer hatte den Preis für den Anwohnerparkausweis ursprünglich auf bis zu 360 Euro anheben wollen, war damit aber im Gemeinderat gescheitert. Die Abstimmung über den konkreten Betrag ist laut Reutlinger Generalanzeiger auf Ende September verschoben. Die Einnahmen sollen in den Nahverkehr fließen.

Quelle: guth./dpa
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