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Innovationen stärker fördern

18.05.2022
, 20:18
Wegen der großen Nachfrage hatte die Bundesregierung im Oktober ein beliebtes Förderprogramm für Mittelständler ausgesetzt. Jetzt wird ums Geld gerungen.
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Berlin ⋅ Die Wirtschaft fordert von der Politik mehr finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Innovationen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier dringt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) darauf, dass die Fördermittel im Zentralen Innovationsprogramm (ZIM) „idealerweise verdoppelt werden“. Das Budget habe schon in den Vorjahren nicht ausgereicht, es handele sich aber um einen „starken Hebel“. Der Verband fordert zudem eine Ausweitung der berechtigten Unternehmen auf bis zu 3000 Mitarbeiter. „Auch die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) ist durch eine Budgetverdoppelung auf 400 Millionen Euro zu stärken“, heißt es in dem Papier weiter.

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte das ZIM-Programm im Oktober vergangenen Jahres wegen der großen Zahl von Anträgen ausgesetzt. Zwar war das Budget 2021 wegen der Folgen der Corona-Pandemie schon auf 620 Millionen Euro erhöht worden. Die Nachfrage überstieg die bereitstehenden Mittel aber bei weitem. Der Antragsstopp hatte unter Unternehmen viel Kritik ausgelöst. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 sieht für ZIM rund 590 Millionen Euro vor. Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat sich Ende April dafür ausgesprochen, zumindest ähnlich viel Geld bereitzustellen wie 2021. An diesem Donnerstag beginnt die Bereinigungssitzung zum Haushalt, Anfang Juni soll das Zahlenwerk im Bundestag beschlossen werden.

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