Breton und Vestager sind die Schrecken der Konzerne

Regulierung

Die Schrecken der Konzerne

Von Hendrik Kafsack

15.12.2020

, 07:59

Margrethe Vestager, und Thierry Breton sind seltene Verbündete

Die beiden digitalen Köpfe der Kommission, Breton und Vestager, sind sich selten einig. Dennoch sind Google, Apple, Facebook und Amazon gescheitert, sie gegeneinander auszuspielen.

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Niemand würde auf die Idee kommen, die Namen von Binnenmarktkommissar Thierry Breton und der Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager zu einem Namen zu verschmelzen – zu „Bretager“ oder „Veston“ etwa. So wie aus Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy einst „Merkozy“ und in jüngerer Zeit aus Merkel und dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron „Mercron“ wurde, um klarzumachen, dass in wichtigen politischen Fragen kein Blatt zwischen beide passt. Breton und Vestager haben zwar in den vergangenen Monaten bei der Vorbereitung der beiden zentralen Gesetzesvorschläge der EU-Kommission zur Zukunft der Digitalwirtschaft eng zusammengearbeitet.

Dass zwischen die beiden bei der Vorbereitung der Gesetze für digitale Dienste („Digital Services Act“) und digitale Märkte („Digital Markets Act“) kein Blatt gepasst hätte, wäre dann doch zu viel gesagt. Wenn Breton betont: „Zur Not müssen wir Technologiegiganten zerschlagen“, sagt Vestager: „Never gonna happen.“ Wenn Breton fordert, dass europäische Daten in Europa bleiben müssen, sagt Vestager: „Wir müssen sicherstellen, dass Daten frei zugänglich sind.“ Wenn Breton davon plaudert, dass er zu derselben (digitalen) Generation gehöre wie Bill Gates und Jeff Bezos und in der ersten Welle der Corona-Krise beinahe täglich mit den Chefs von Facebook, Netflix oder Twitter „gewhatsappt“ habe, verweist Vestager auf die Milliardenstrafen, die sie den Internetgiganten als Wettbewerbskommissarin in den vergangenen Jahren aufgebrummt hat.