<iframe title="GTM" src="https://www.googletagmanager.com/ns.html?id=GTM-WBPR4W&gtm_auth=3wMU78FaVR9TNKtaXLbV8Q&gtm_preview=env-23&gtm_cookies_win=x" height="0" width="0" style="display:none;visibility:hidden"></iframe>
F.A.Z. Einspruch Podcast

Die Grenzen der BND-Massenüberwachung

Von Corinna Budras und Marcus Jung
Aktualisiert am 20.05.2020
 - 18:40
Der Bundesnachrichtendienst muss sich auch im Ausland an das Grundgesetz halten.
Podcast starten       PODCAST STARTEN
Der Bundesnachrichtendienst muss sich auch bei der Massenüberwachung im Ausland an deutsche Grundrechte halten. Das hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt. Darüber sprechen wir im aktuellen F.A.Z. Einspruch Podcast.

Herzlich Willkommen zur 122. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

Der Bundesnachrichtendienst hat jede Menge Freiheiten bei der strategischen Überwachung im Ausland - bisher. Schließlich geht es um die Sicherheit der Bundesrepublik. Doch das muss sich nun ändern: Das Bundesverfassungsgericht hat nach einer Beschwerde von „Reporter ohne Grenzen“ klargestellt, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst enge Grenzen braucht. Im F.A.Z. Einspruch Podcast sprechen wir mit dem Prozessvertreter Bijan Moini über die Folgen des Urteils.

Darüber hinaus gibt es Neuigkeiten im Strafverfahren gegen VW-Manager im Dieselskandal. Das wird für einige nun glimpflich ausgehen. Außerdem sprechen wir über Eilentscheidungen der Karlsruher Verfassungsrichter zur Masernimpfpflicht und zu Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die gefallen nicht jedem - allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Schließlich gibt es auch diesmal ein gerechtes Urteil der Woche.

Den Podcast können Sie gleich hier hören oder auf folgenden Wegen abonnieren. Alternativ können Sie den Podcast auch über Youtube hören.

Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist. Und schließen Sie hier ein kostenloses, vierwöchiges Probeabonnement ab.

Folgen Sie F.A.Z. Einspruch hier auf Facebook.

Kapitel:

02:03 BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
23:30 VW-Dieselskandal
42:32 Bundesverfassungsgericht zur Masernimpfpflicht
57:20 Bundesverfassungsgericht zu Corona-Lockerungen
01:02:44 Stühlerücken in Karlsruhe
01:17:36 Gerechtes Urteil


Hilfreiche Links zu den Themen des Podcast:

Einspruch Probe-Abo:

https://faz.net/einspruchtesten

BND-Urteil:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-037.html;jsessionid=1ABDCDF379122B86306CD1872FC0F441.2_cid394

https://freiheitsrechte.org/pm-bndg-urteil/

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zum-bnd-urteil-in-karlsruhe-wo-die-grenzen-der-aufklaerung-verlaufen-16777853.html?premium=0xcf59838b83eef939341f7b3c47581096&GEPC=s9

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bnd-urteil-in-karlsruhe-ueberall-den-grundrechten-verpflichtet-16777605.html?premium=0x6de77249add1820bb9134ba00c686903&GEPC=s9

Neues vom Diesel-Skandal:

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/fuer-9-millionen-euro-verfahren-gegen-vw-spitze-soll-eingestellt-werden-16778083.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diesel-skandal-vor-gericht-vw-stellt-sich-hinter-vorstandschef-diess-16401399.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diesel-skandal-ohrfeige-fuer-staatsanwaltschaft-im-winterkorn-prozess-16395268.html

Bundesverfassungsgericht zu Masernimpfpflicht:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rk20200511_1bvr046920.html

Bundesverfassungsgericht zu Corona-Lockerungen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rk20200512_1bvr102720.html

Personalien Bundesverfassungsgericht:
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/stephan-harbarth-der-fuenfte-mann-im-staate-16772991.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/doppelportraet-von-andreas-vosskuhle-und-stephan-harbarth-16771613.html

Das gerechte Urteil:

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2020/05/14/kollege-muellmann/

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Budras, Corinna
Corinna Budras
Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.
Autorenbild/ Marcus Jung
Marcus Jung
Redakteur in der Wirtschaft.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.