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Corona-Krise

Die Arbeitslosenkasse braucht mehr Geld

Von Dietrich Creutzburg, Berlin
Aktualisiert am 22.05.2020
 - 10:17
Die Arbeitsagentur in Hamburg - auch hier komplett gesperrt für den Besucherverkehr wegen Corona Bild: dpa
Wegen der rasant steigenden Ausgaben für Kurzarbeiter und Arbeitslose muss die Regierung schon kurzfristig mit mehr als 10 Milliarden Euro helfen. Aber wer kommt dafür auf?

Die Bundesagentur für Arbeit benötigt wegen rasant steigender Ausgaben für Arbeitslose und Kurzarbeiter schon in diesem Jahr Liquiditätshilfen in zweistelliger Milliardenhöhe aus Steuermitteln. Zudem steuert sie auch für 2021 und 2022 auf größere Finanzierungslücken zu. Das zeigt ein Bericht der Nürnberger Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestages, der sich am Mittwoch mit dem Finanzbedarf der Arbeitslosenversicherung befasst. Das Papier liegt der F.A.Z. vor.

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In diesem Jahr wird die Bundesagentur demnach selbst unter eher günstigen Annahmen ein Haushaltsdefizit von 30,5 Milliarden Euro einfahren. Da sie ihre im Aufschwung angesparte Rücklage von 26 Milliarden Euro nicht kurzfristig in voller Höhe versilbern kann, wird die Regierung neben einer ohnehin erwarteten Lücke von rund fünf Milliarden Euro zusätzlich einen kurzfristigen Hilfebedarf von etwa acht Milliarden Euro decken müssen. Basis der neuen Vorausberechnung sind die jüngsten Konjunktur-Eckwerte der Regierung und die eher günstige Annahme, dass im Jahresdurchschnitt 2,2 Millionen Kurzarbeiter zu finanzieren sind.

Quelle: F.A.Z.
Dietrich Creutzburg
Wirtschaftskorrespondent in Berlin.
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