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Malmström optimistisch

EU-Kommission will schnelle Handelseinigung mit Amerika

 - 14:47

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will die mit den Vereinigten Staaten geplanten Verhandlungen zur Beilegung des Zollstreits möglichst bis Ende Oktober zu einem Erfolg führen. „Wir können das schnell machen, und von unserer Seite sind wir entschlossen, alles für einen Abschluss unter der derzeitigen Kommission zu tun“, sagte Malmström am Montag in Brüssel. Wenn man sich mit Amerika nun darauf einige, loszulegen, könne es schnell gehen.

Die EU-Staaten hatten der EU-Kommission, deren Mandat zum 1. November endet, wenige Stunden zuvor offiziell ein Mandat für die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten erteilt. Es ermöglicht Gespräche über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter und über eine engere Zusammenarbeit bei Regulierungen - zum Beispiel für die Arzneimittelindustrie.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Einigung der EU-Mitgliedstaaten begrüßt. Die in Brüssel beschlossenen Mandate seien "ein echter Durchbruch", erklärte Altmaier am Montag in Berlin. Ziel sei es, die Industriezölle auf Null zu setzen und einen Handelskonflikt endgültig abzuwenden. Denn das sichere Arbeitsplätze in Deutschland, Europa und Amerika. Zugleich warnte Altmaier, die Verhandlungen würden „nicht leichT“ werden. „Aber wir werden sie entschlossen führen zum Wohle beider Partner.“

Ärger wegen Beihilfen für Boeing und Airbus

Donald Trump hatte im Juli 2018 bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zugesagt, keine neuen Zölle gegen Europa zu verhängen, solange die Vereinigten Staaten und die EU über den Abbau von Handelsbarrieren verhandeln. Die Vereinigten Staaten sind einer der wichtigsten Absatzmärkte von deutschen Autobauern. Die von Amerika erhöhten Zölle auf Stahl und Aluminium sowie die Gegenabgaben der EU sind davon nicht betroffen und bleiben aber in Kraft.

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Zuletzt eskalierte der transatlantische Streit aber wieder. Vorige Woche hatte Trump mit Zöllen auf EU-Produkte im Volumen von elf Milliarden Dollar gedroht. Die EU hat Diplomaten zufolge Vergeltungsabgaben von 20 Milliarden Dollar auf amerikanische Importe in der Schublade. Eine Liste mit Produkten, die für EU-Zölle infrage kämen, könne am Mittwoch vorgelegt werden, sagte Malmström. Hintergrund ist ein seit Jahren schwelender Streit über Beihilfen für die beiden rivalisierenden Flugzeugbauer Boeing und Airbus.

Quelle: bfch./Reuters/dpa
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