FAZ plus ArtikelLehre aus Sachsen-Anhalt

Bürgerliche Attraktivität

EIN KOMMENTAR Von Gerald Braunberger
07.06.2021
, 15:39
Eine konsequente Politik der Sozialen Marktwirtschaft kann sich auszahlen. Die linken Parteien scheitern an Entwürfen, die Klima und Wirtschaft verbinden.

Eine Lehre aus der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lautet: Es lohnt sich für die CDU nicht, anderen nachzulaufen. Sie hat keinen Grund, sich der AfD anzubiedern. Sie hat aber auch nichts zu gewinnen, wenn sie grüner als die Grünen und sozialdemokratischer als die SPD werden will. Sie muss ihren eigenen Weg gehen. Das gilt gerade für die Wirtschaftspolitik.

Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht dieses Land vor einer Klimapolitik, die nicht nur die Wirtschaft vor erhebliche Herausforderungen stellen wird. Aus Furcht, das Großthema Klima den Grünen kampflos zu überlassen, reagierten Union und SPD wie ein aufgeregter Hühnerhaufen. Anstatt die Folgen des Urteils sorgfältig zu studieren, wurde in aller Eile das Klimaschutzgesetz nachgebessert.

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