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Diesel-Skandal

Anklage gegen ehemaligen VW-Chef Winterkorn erhoben

Von Carsten Germis
 - 12:53

Im Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Dieselmotoren von Volkswagen hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig Anklage wegen Betrugs gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn und vier weitere Beschuldigte erhoben. Neben Betrug wirft die Anklagebehörde den Führungskräften auch Untreue, Steuerhinterziehung sowie mittelbare Falschbeurkundung vor, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Der Tatzeitraum erstrecke sich vom 15. November 2006 bis zum 22. September 2015.

Das zuständige Landgericht in Braunschweig wird jetzt die 692 Seiten dicke Anklageschrift prüfen und entscheiden, ob es zu einem Verfahren kommt. Ermittlungen gegen weitere 36 Beschuldigte hielten an, hieß es. Es sei offen, wann sie abgeschlossen werden. Winterkorn hat immer wieder versichert, er habe von den Manipulationen nichts gewusst.

Dem früheren VW-Chef Winterkorn, der nach Bekanntwerden der millionenfachen Dieselmanipulation im September 2015 zurückgetreten war, werfen die Ermittler Betrug in einem besonders schweren Fall sowie Verstoß gegen den unlauteren Wettbewerb und Untreue vor. Er habe es seit Mai 2014 unterlassen, die rechtswidrigen Manipulationen an Diesel-Motoren den zuständigen Behörden in Europa und den Vereinigten Staaten offenzulegen und den weiteren Einbau der Abschalteinrichtungen zu untersagen.

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Dieselskandal
Winterkorn droht ein Prozess

Volkswagen kommentiert den Vorgang nicht

Die Existenz der illegalen Abschalteinrichtung sei „in der Folge unter zeitlich und inhaltlich unterschiedlicher Mitwirkung der Angeschuldigten bewusst verschwiegen worden“, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Zudem habe der Konzern mit Wissen und Billigung auch von Winterkorn im November 2014 ein Softwareupdate erlassen, um den wahren Grund für die erhöhten Stickoxidwerte der Fahrzeuge zu verschleiern. Die Namen der anderen Führungskräfte neben Winterkorn nannte die Staatsanwaltschaft in ihrer Mitteilung nicht und verwies dazu auf die Unschuldsvermutung, die für alle Beschuldigten gelte.

Volkswagen hatte im Herbst 2015 auf Druck der amerikanischen Umweltbehörden zugegeben, Dieselabgaswerte durch eine spezielle Software so manipuliert zu haben, dass die Fahrzeuge die gesetzlichen Grenzwerte auf dem Prüfstand zwar einhielten, im normalen Betrieb aber nicht.

Die finanziellen Kosten durch Entschädigungs-, Strafzahlungen und Rechtsanwaltskosten summieren sich für Volkswagen bislang auf 29 Milliarden Euro. VW gab am Montag keine Stellungnahme zur Anklageerhebung gegen Winterkorn ab. Das Unternehmen sei nach den Bußgeldzahlungen strafrechtlich nicht betroffen. Neben den strafrechtlichen Ermittlungen ermitteln die Braunschweiger Staatsanwälte auch wegen möglicher Marktmanipulation.

Quelle: FAZ.NET
Carsten Germis
Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.
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