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Krach unter Tech-Riesen

Showdown zwischen Apple und Qualcomm

Von Roland Lindner, New York
 - 17:06
Das iPhone ist das Produkt, mit dem Apple nach wie vor das meiste Geld verdient.

Die amerikanischen Technologiegiganten Apple und Qualcomm liefern sich seit mehr als zwei Jahren einen erbitterten Rechtsstreit um Patente. Er wird auf mehreren Kontinenten ausgetragen und hat auch Deutschland erfasst. Und er hat sogar dazu geführt, dass zwischenzeitlich Verkaufsverbote für Apples iPhone-Handys ausgesprochen wurden.

Nun steht das bislang wohl dramatischste Kapitel in diesem Gefecht bevor: Für diesen Montag ist im kalifornischen San Diego der Beginn eines Prozesses angesetzt, in dem sich Apple und Qualcomm gegenüberstehen. Dabei stehen Forderungen in Milliardenhöhe im Raum, und es wird auch erwartet, dass die Vorstandsvorsitzenden der zwei streitenden Parteien aussagen, also auch Apple-Chef Tim Cook. Der Prozess sollte am Montag mit der Auswahl von Geschworenen anfangen, es wird damit gerechnet, dass er sich über mehr als einen Monat hinzieht.

In dem Prozess stehen sich zwei sehr ungleiche Parteien gegenüber: Auf der einen Seite Apple, der Hersteller des berühmtesten Smartphones der Welt, auf der anderen Seite Qualcomm, ein Lieferant für Smartphone-Hersteller, der in der breiten Öffentlichkeit nicht annähernd so bekannt sein mag wie Apple, aber eine sehr bedeutende Rolle in dem Markt spielt.

Qualcomm ist auf Halbleiter spezialisiert, die in Smartphones zum Einsatz kommen. Das Unternehmen verkauft solche Chips nicht nur, sondern es vergibt auch Lizenzen und kassiert dafür entsprechende Gebühren. Dieses Lizenzgeschäft ist hochprofitabel und steht für weit mehr als die Hälfte des Gewinns.

„Schonungslose Erpressung“

Das Unternehmen greift dabei auf seinen riesigen Schatz an Patenten zurück. Insbesondere profitiert es von Patenten für Technologien, die Smartphones mit Mobilfunknetzen verbinden, also eine zentrale Funktion für solche Geräte. Es ist somit kaum möglich, ein Smartphone herzustellen, ohne sich ins Revier von Qualcomm und seinen Patenten zu bewegen.

Das lässt sich Qualcomm gut bezahlen: Smartphone-Hersteller zahlen Lizenzgebühren an das Unternehmen, selbst wenn sie dessen hauseigene Chips nicht verwenden.

Apple wirft Qualcomm im Grundsatz vor, überhöhte Lizenzgebühren für seine Patente verlangt zu haben. In der Anfang 2017 eingereichten Klage, um die sich der jetzt beginnende Prozess dreht, spricht der Konzern von „schonungsloser Erpressung“.

Der Konzern beklagt sich auch darüber, von Qualcomm im Rahmen einer als „Keine Lizenz, keine Chips“ bezeichneten Politik doppelt zur Kasse gebeten zu werden. Das soll heißen, der Verkauf von Chips ist daran geknüpft, auch eine Lizenz zu erwerben. Im Gegenzug hat Qualcomm auch Apple verklagt und dem Konzern vorgeworfen, gegen seine Patente verstoßen zu haben.

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Verkaufsverbot für iPhones
Qualcomm macht in Deutschland ernst

Qualcomm will 15 Milliarden Dollar

In dem Prozess in seiner Heimatstadt San Diego steht Qualcomm nun nicht nur Apple gegenüber, sondern auch vier von dessen Auftragsherstellern, darunter dem taiwanischen Unternehmen Foxconn. Diese Unternehmen reklamieren, sie hätten Qualcomm im Laufe der Jahre neun Milliarden Dollar zu viel bezahlt für Lizenzen – und dieses Geld wollen sie nun zurückhaben.

Wenn Qualcomm den Rechtsstreit verliert, könnte diese Summe nach amerikanischem Wettbewerbsrecht sogar noch auf 27 Milliarden Dollar verdreifacht werden. Qualcomm wiederum sagt, Apple und seine Partner schuldeten dem Unternehmen noch unbezahlte Lizenzgebühren von mehr als sieben Milliarden Dollar. Inklusive einer Strafzahlung will Qualcomm sogar 15 Milliarden Dollar.

Die Summen, die hier im Raum stehen, stellen andere prominente Patentauseinandersetzungen aus der jüngeren Vergangenheit weit in den Schatten. Zum Beispiel die juristischen Gefechte, die sich Apple mit dem koreanischen Wettbewerber Samsung geliefert hat. Hier wurde Samsung im Jahr 2012 zunächst verurteilt, Apple einen Schadenersatz von mehr als einer Milliarde Dollar zu zahlen, die Summe wurde später aber deutlich reduziert.

Die Fronten zwischen Apple und Qualcomm sind offenbar verhärtet, was einen außergerichtlichen Vergleich derzeit wenig wahrscheinlich erscheinen lässt. Das „Wall Street Journal“ berichtete vor wenigen Tagen, Tim Cook und sein Qualcomm-Kollege Steve Mollenkopf seien in ihren jeweiligen Positionen festgefahren und hätten kaum einen persönlichen Draht zueinander.

Während eines Treffens der Manager vor einem Jahr in der Apple-Zentrale habe Mollenkopf zunächst gar nicht gesprochen, sondern das Wort seinem Chefanwalt überlassen. Die Auseinandersetzung spielt sich mittlerweile auf vielen Ebenen ab.

Im vergangenen September warf Qualcomm Apple in einer Klage sogar den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor. Im Dezember errang Qualcomm einen Sieg in Deutschland, als das Landgericht in München ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle verhängte. Erst kürzlich fand in Amerika ein Prozess statt, der auf eine Klage der Wettbewerbsbehörde FTC gegen Qualcomm zurückging. Die Vorwürfe der FTC decken sich zum Teil mit denjenigen von Apple. Ein Urteil in diesem Verfahren steht noch aus.

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Lindner, Roland
Roland Lindner
Wirtschaftskorrespondent in New York.
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