Journalistische Inhalte

Australien und Facebook legen Streit bei

Von Christoph Hein, Singapur
23.02.2021
, 06:56
Facebook erzielt einen Kompromiss mit Australiens Regierung. Nutzer in dem Land sollen künftig wieder Links zu journalistischen Angeboten sehen und verbreiten können.

Australien und Facebook haben sich geeinigt. In „den nächsten Tagen“ werde der amerikanische Konzern seine Seiten wieder für Nachrichten aus Australien öffnen, erklärte die Regierung in Canberra. Der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg sagte am Mittag, Facebook werde seine Blockade aufgeben – einen Zeitpunkt aber nannte er noch nicht. Seit Donnerstag vergangener Woche hindert der Konzern seine Nutzer, australische Nachrichten über ihre Seiten zu senden. Auch hatte Facebook gleichzeitig eine ganze Reihe Seiten von Institutionen und auch Hilfsorganisationen blockiert, sie nach scharfen Protesten aber zu großen Teilen später wieder zugelassen.

Bei dem Streit geht es um den Beschluss der Regierung, die Internetkonzerne zu Zahlungen an die Verlagshäuser zu zwingen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Google hatte seinerseits ein Abschalten seiner Suchmaschine in Australien angedroht, sich dann aber nach längeren Verhandlungen doch noch mit den ersten Verlegern geeinigt. Gleichzeitig machte Konkurrent Microsoft Druck, weil es den Australiern seine Suchmaschine Bing als Ersatz andiente.

Facebook zeigt sich „erfreut“

Facebook indes pochte darauf, ein ganz anderes Geschäftsmodell zu haben. Die Regeln der Regierung passten nicht auf den Konzern, weshalb er sich im Endeffekt aus dem Markt zurückzog. Dies führte zu einem Proteststurm rund um die Welt. Unter anderem kündigten Kanada und Großbritannien an, ihrerseits den Internetgiganten ähnliche Schranken setzen zu wollen. In Australien stieg in den vergangenen Tage die Nachfrage nach alternativen Plattformen – allein Litt verbuchte mehr als 15.000 neue Nutzer kurz nach der Blockade durch Facebook.

Am Dienstag zeigte sich der australische Chef von Facebook, Will Easton, dann „erfreut“ von der Einigung mit der Regierung und sprach von „konstruktiven Diskussionen“ mit Frydenberg – der Minister hatte am Montag und Dienstagmorgen noch mehrmals selber mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg telefoniert. „Wir sind zufrieden damit, dass die australische Regierung einer Reihe von Änderungen und Garantien zugestimmt hat, die unsere Kernbedenken mit Blick auf das Zulassen kommerzieller Geschäfte, die den Wert, den unsere Plattform den Verlagen bietet und den Wert, den wir von ihnen erhalten, anerkennen“, erklärte Facebook.

Gemeint zu sein scheint damit, dass die Regierung auf Druck von Facebook Anpassungen an den Gesetzen zustimmt: Frydenberg erklärte, sie werde nun eine Internetplattform mindestens einen Monat vor dem Einsetzen vom Bezahlzwang informieren und bis zu zwei Monate Mediation zulassen. Das Anrufen eines Schiedsgerichtes, dass dann den Betrag festsetzt, den die Internetfirma den Verlegern zu zahlen hat, sei nur die „allerletzte Möglichkeit“, wenn beide Seiten kein kommerzielles Abkommen erreichten. „Diese Anpassungen erhöhen den Druck auf die Parteien weiter, sich in kommerziellen Verhandlungen vor dem Einsetzen des Codes zu einigen“, sagte Frydenberg.

Quelle: FAZ.NET
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Christoph Hein
Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.
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