FAZ plus ArtikelHürde der Digitalisierung

Deutschlands Daten-Paranoia

Von Stefan Vilsmeier
04.05.2021
, 11:01
Wenn es darum geht, Daten zu teilen, sehen wir häufig nur die Risiken. Im Gesundheitswesen kostet diese Zurückhaltung jeden Tag Menschenleben. Ein Gastbeitrag.

In den ersten Äußerungen der Kanzlerkandidaten Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz nimmt die Digitalisierung wie in den bisher vorliegenden Wahlprogrammen breiten Raum ein. Schon im Januar beschloss das Bundeskabinett außerdem eine nationale Datenstrategie – knapp ein Jahr nach der europäischen Datenstrategie. Das ist zu begrüßen, die Beschäftigung mit dem Thema schlicht zentral für Arbeitsplätze und Wohlstand unserer Gesellschaft in der Zukunft. Der zuletzt auch öffentlich ausgetragene Streit zwischen Apple und Facebook über neue Datenschutzregeln auf dem iPhone zeigt die rechtliche und wirtschaftliche Dimension des Themas exemplarisch.

Das europäische Strategiepapier formuliert als ambitionierte Vision, bis zum Jahr 2030 einen der europäischen Wirtschaftsleistung entsprechenden Anteil an der globalen Datenökonomie erreichen zu wollen, also durch Speicherung, Verarbeitung und Nutzung von Daten. Der regulatorische Rahmen soll „fair, praktikabel und klar“ sein. Immerhin hat die EU zielstrebig begonnen, diesen Rechtsrahmen zu skizzieren und in einzelne Normen zu gießen.

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