Kongress befragt Facebook-Chef

„In welchem Hotel waren Sie gestern Nacht?“

Von Roland Lindner, New York
11.04.2018
, 02:56
Mark Zuckerberg sagt vor dem Kongress in Washington aus und wird von Politikern in die Zange genommen. Es geht um Datenschutz und Privatsphäre. Ein Senator bringt den Facebook-Chef mit einer symbolbeladenen Frage aus dem Konzept.

Es war schwer, Mark Zuckerberg am Dienstag in Washington zu entgehen. Die zur „Washington Post“ gehörende Gratiszeitung „Express“ zeigt auf ihrem Titel das Konterfei des Vorstandsvorsitzenden von Facebook auf einem grauen T-Shirt, seiner Standardkluft. Über dem Gesicht steht „Zuckerberg Entschuldigungstour 2018“.

Vor dem Rasen des Kapitols ließ die Aktivistengruppe derweil eine Armee von 100 lebensgroßen Zuckerberg-Pappfiguren aufstellen. Auf ihnen trägt der Facebook-Chef ein T-Shirt mit der Aufschrift „Fix Fakebook“. Die Gruppe will damit auf „hunderte von Millionen gefälschte Konten“ aufmerksam machen, die noch immer Falschinformationen in dem sozialen Netzwerk verbreiteten.

Es war also nicht gerade ein freundlicher Empfang für den 33 Jahre alten Multimilliardär aus dem Silicon Valley. Und es war ein Vorgeschmack darauf, was ihn im Inneren des Kapitols erwarten sollte. Hier stand die erste von mehreren Anhörungen auf dem Programm, in denen er in dieser Woche aussagen soll. Kurz vor 15 Uhr Ortszeit war es so weit. Der Facebook-Chef, diesmal in dunklem Anzug, blütenweißem Hemd und hellblauer Krawatte statt grauem T-Shirt, ergriff das Wort. Anders als viele Manager bei ähnlichen Anhörungen wurde er dabei nicht vereidigt – ihm blieb es also erspart, mit zum Schwur gehobener Hand fotografiert und verewigt zu werden.

„Es war mein Fehler, und es tut mir leid.“

In seiner Stellungnahme zu Beginn gab er sich reumütig und gestand, Facebook habe nicht genug getan, um zu verhindern, dass mit seinen Diensten Schaden angerichtet wird. „Es war mein Fehler, und es tut mir leid. Ich habe Facebook gegründet, ich führe es und ich bin verantwortlich, was hier passiert.“

Der weitaus unangenehmere Teil der Anhörung begann danach mit der Fragerunde der Senatoren. Bill Nelson von der Demokratischen Partei sagte, ein Mangel ein Datenschutz sei ein „Muster“ auf Facebook, John Thune von den Republikanern sagte, das soziale Netzwerk habe „eine 14 Jahre lange Geschichte, sich zu entschuldigen.“ Während der Anhörung wurde sogar ein Schild mit Entschuldigungen hochgehalten, die Zuckerberg in der Vergangenheit gemacht hat.

Der Facebook-Chef beantwortete die Fragen mit ruhiger Stimme, wirkte aber auch sehr einstudiert. Er gab sich große Mühe, die Politiker mit ihrem Titel anzusprechen und begann seine Antworten mit Einleitungen wie „Thank you, Mister Chairman“ oder „No, Senator“. Mehrmals sagte er, er könne eine Frage nicht beantworten und müsse Rücksprache halten, etwa bei der Frage, ob Facebook auch Daten sammelt, wenn Nutzer offline sind.

Dick Durbin von den Demokraten brachte Zuckerberg mit einer symbolisch für die Bedeutung von Privatsphäre und Datenschutz gemeinten Frage aus dem Konzept, ob er denn verraten würde, in welchem Hotel er die vorherige Nacht verbracht habe. Nach einigem Zögern lehnte der Facebook-Chef ab.

Es war ein langer Nachmittag für Zuckerberg. Mehr als 40 Senatoren sollten jeweils fünf Minuten Gelegenheit bekommen, ihn zu befragen, es zeichnete sich also ab, dass die Anhörung bis in die frühen Abendstunden dauern würde. Es ging dabei auch nicht nur um Datenschutz. Zuckerberg wurde zum Beispiel auch gefragt, ob Facebook nicht ein Monopol sei, woraufhin er sagte: „Es fühlt sich für mich bestimmt nicht so an.“ Kongressanhörungen wie diese sind berühmt dafür, dass Politiker mit Managern skandalgeplagter Unternehmen hart ins Gericht gehen.

Das haben in der Vergangenheit Unternehmen wie die Autohersteller Volkswagen und General Motors oder der Ölkonzern BP zu spüren bekommen. Dabei sehen die Politiker selbst bisweilen nicht sonderlich gut oder kenntnisreich aus. Senator Orrin Hatch von den Republikanern etwa fragte Zuckerberg am Dienstag, wie sich denn Facebook finanzieren könne, wenn der Dienst gebührenfrei sei. „Senator, wir schalten Anzeigen,“ antwortete der Chef des sozialen Netzwerks verdutzt.

Zu den kritischsten Stimmen gehörte John Kennedy von den Republikanern, der gegen Ende der Anhörung an der Reihe war. „Eure Nutzerbedingungen sind beschissen,“ sagte er zum Facebook-Chef und sagte, sie dienten nur dazu, „Facebooks Hintern zu schützen“ anstatt die Nutzer zu informieren. Er zeigte sich enttäuscht vom Verlauf der Anhörung und forderte Zuckerberg auf, bei der Entwicklung von Regulierungen zu helfen.

An den Finanzmärkten wurde die Anhörung aber offenbar als positiv für Facebook gewertet. Der Aktienkurs legte am Dienstag um fast 5 Prozent zu und entwickelte sich damit deutlich besser als der Gesamtmarkt.

Facebook wurde instrumentalisiert

Der Facebook-Chef steht unter gewaltigem Druck, seit vor wenigen Wochen bekannt wurde, dass der britische Datenanalysespezialist Cambridge Analytica auf unzulässigem Weg an die Informationen von Millionen von Facebook-Mitgliedern herangekommen ist. Cambridge Analytica ist durch seine Arbeit für Donald Trump im jüngsten amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf bekanntgeworden. Es war nicht das erste Mal, dass Facebook von Akteuren mit politischen Interessen instrumentalisiert wurde.

Das Unternehmen musste auch schon zugeben, dass rund um die Wahlen in Amerika politisch motivierte Anzeigen und unbezahlte Inhalte russischen Ursprungs auf der Seite erschienen sind, die von vielen Millionen Amerikanern gesehen wurden. Auch diese Manipulationen waren schon Gegenstand von Kongressanhörungen, zu denen Facebook aber seinen Chefjuristen schickte.

Die abermaligen Enthüllungen machten es nun für Zuckerberg unausweichlich, selbst nach Washington zu kommen. Am Dienstag sagte der Facebook-Chef, er halte es für möglich, dass es Verbindungen zwischen Cambridge Analytica und der Internet Research Agency gibt, die für die russische Propaganda verantwortlich sein soll. Er verriet außerdem, dass Facebook mit dem Sonderstaatsanwalt Robert Mueller kooperiert, der sich mit Russlands Einmischung in die Wahlen beschäftigt. Es sei auch möglich, dass Facebook von Mueller eine Anordnung zur Vorlage von Informationen bekommen habe.

Zuckerberg war schon am Montag in der Stadt, um einigen Kongressabgeordnete im Vorfeld der Anhörungen einen Besuch abzustatten. Bill Nelson, ein Senator der Demokratischen Partei, sagte nach seinem Treffen mit Zuckerberg, er habe den Eindruck, der Facebook-Chef nehme die Angelegenheit sehr ernst, zumal er wisse, dass seinem Unternehmen eine verstärkte Regulierung drohe.

Bei der Anhörung selbst sagte Nelson zu Zuckerberg: „Ich denke, Sie sind aufrichtig.“ Auf seine Auftritte in den Anhörungen hat sich Zuckerberg offenbar sorgfältig vorbereitet. Nach einem Bericht der „New York Times“ hat Facebook Anwälte und Berater angeheuert, um ihn darauf einzustellen, welche Fragen ihn erwarten und wie er reagieren sollte. Die Bemühungen zur Schadensbegrenzung seien beispiellos in der Geschichte des 2004 gegründeten Unternehmens, hieß es weiter.

Donald Trump mischt sich nicht ein

Facebook hat im Vorfeld der Anhörungen wiederholt Änderungen seiner Geschäftspraktiken versprochen. Beispielsweise kündigte das Unternehmen mehrere Initiativen an, um die Daten seiner Nutzer künftig besser zu schützen und seine Privatsphäre-Einstellungen zu vereinfachen. Erst vor wenigen Tagen gab das soziale Netzwerk bekannt, mehr Transparenz rund um politische Werbung schaffen zu wollen.

Es will politische Anzeigen von nun an klar als solche kennzeichnen und dazuschreiben, wer für sie bezahlt hat. Das Unternehmen ließ weiter verlauten, es unterstütze einen Gesetzentwurf im Kongress, der darauf abzielt, politische Anzeigen transparenter zu machen. Wie weit der politische Wille zur Regulierung von Facebook und anderen Internetunternehmen reicht, muss sich indessen noch zeigen.

Donald Trump hat sich in diese Diskussion bislang nicht eingebracht, und die Sprecherin des Weißen Hauses gab in dieser Woche auf die Frage nach etwaiger Regulierung von Facebook nur eine ausweichende Antwort. Bei der Anhörung wurde Zuckerberg gefragt, ob sich Facebook europäische Datenschutzrichtlinien zum Vorbild nehmen sollte, in Anspielung an die strikteren Regeln, die mit der Datenschutzgrundverordnung im Mai in Kraft treten sollen. Zuckerberg begrüßte das im Prinzip, sagte aber auch, die Regeln für Amerikaner würden wohl wegen „unterschiedlicher Sensibilitäten“ ein Stück weit anders ausfallen.

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Quelle: FAZ.NET
Autorenportät / Lindner, Roland
Roland Lindner
Wirtschaftskorrespondent in New York.
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