Streit mit Amazon

Parler erleidet juristische Niederlage

22.01.2021
, 03:05
Die bei Rechtsextremen beliebte Online-Plattform bleibt auf den Amazon-Servern gesperrt. Eine Richterin verweist auf Amazons Versuche, die Beförderung von Gewalt zu unterbinden.

Das viel von Rechtsextremisten genutzte Onlinenetzwerk Parler hat im Rechtsstreit um seine Sperrung durch Amazon eine Niederlage erlitten. Eine amerikanische Bundesrichterin wies am Donnerstag einen Antrag von Parler auf Aufhebung der Sperre zurück. Amazon habe „überzeugend argumentiert“, dass es durch eine fortgesetzte Verbreitung der Parler-Inhalte in seinen Bestrebungen behindert würde, die Beförderung von Gewalt über die Amazon-Dienste zu unterbinden.

Die Entscheidung von Bundesrichterin Barbara Jacobs Rothstein hat allerdings nur vorläufigen Charakter. Sie verwies darauf, dass Parler die Option habe, seine Klage gegen Amazon weiter zu verfolgen.

Auch Apple und Google distanzierten sich von Parler

Amazon hatte Parler wenige Tage nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch randalierende Anhänger des abgewählten früheren Präsidenten Donald Trump von seinem Server gelöscht. Auch verbannten die Konzerne Apple und Google nach den Ausschreitungen in Washington vom 6. Januar Parler aus ihren App-Stores. Parler ist seither offline und sucht nach einem neuen technischen Anbieter.

Parler erhebt den Vorwurf, von Amazon nicht in formal korrekter Form über die Beendigung seiner Dienste unterrichtet worden zu sein. Damit habe Amazon eine Vertragsverletzung begangen, argumentiert Parler.

Amazon erklärte hingegen vor einigen Tagen, über mehrere Wochen hinweg mit Parler in Verbindung gestanden zu haben. In dieser Zeit habe es eine Zunahme und nicht Abnahme „gefährlicher Inhalte“ bei Parler gegeben. Dies habe Amazon dazu veranlasst, seine Dienstleistungen für Parler zu suspendieren.

Parler startete im Jahr 2018 und ist eine Heimat für Rechtsextremisten und andere rechtsgerichtete Gruppierungen. Seitdem Konzerne wie Facebook und Twitter aktiv gegen Falschmeldungen sowie rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte vorgehen, hatte Parler verstärkten Zulauf bekommen.

Quelle: AFP
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