FAZ plus ArtikelKonzerne sperren Trump

Dürfen die das?

Von Corinna Budras
12.01.2021
, 20:16
Facebook und Twitter greifen hart durch und verbannen Donald Trump von ihren Plattformen. Das wirft Fragen auf. Wer hat in der digitalen Welt eigentlich das Sagen? Und welche Maßstäbe gelten überhaupt?

Wie haben Facebook und Twitter die Verbannung des amerikanischen Präsidenten von ihren Plattformen begründet?

Facebook als das größte soziale Netzwerk der Welt hatte vergangene Woche den ersten – bisher undenkbaren – Schritt gemacht, Donald Trump für unbestimmte Zeit von seiner Plattform auszuschließen. Als Begründung führte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg an, Donald Trump nutze die Plattform, um zu einem gewaltsamen Umsturz einer demokratisch gewählten Regierung anzustiften. Das Risiko sei zu groß, argumentierte Zuckerberg, ohne es konkret zu benennen. Freitag Nacht ging der Kurznachrichtendienst Twitter noch einen Schritt weiter und sperrte das prominente Konto mit expliziten Bezug auf die zwei letzten Mitteilungen. Im Vergleich zu früheren Ausfällen waren diese zwei Tweets noch harmlos, allerdings zog Twitter zur Begründung den Kontext heran und meinte damit ausdrücklich auch die Art, wie sie verstanden und interpretiert werden können – innerhalb und außerhalb von Twitter. Sie verstießen deshalb gegen die interne Richtlinie, keine gewaltverherrlichenden Äußerungen zuzulassen. Juristen kritisieren dabei, dass ausgerechnet diesen Tweets kein offenkundig strafbarer Inhalt nachgewiesen werden könne.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Budras, Corinna
Corinna Budras
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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