Bei Facebook außen vor

Wie Trump sich weiter Gehör verschaffen könnte

Von Roland Lindner, New York
05.05.2021
, 17:17
Ein externes Gremium hält die Facebook-Sperre des früheren Präsidenten aufrecht. Aber damit ist das letzte Wort noch nicht gesprochen – das gilt auch für Trumps Online-Pläne.

Donald Trump darf vorerst nicht zurück auf Facebook. Ein Aufsichtsgremium für den Internetkonzern hielt am Mittwoch die im Januar verhängte Sperre für den früheren amerikanischen Präsidenten aufrecht. Seine Einträge während des Sturms auf das Kapitol in Washington am 6. Januar seien ein schwerwiegender Verstoß gegen die Nutzerregeln von Facebook gewesen und hätten zu Gewalt angestiftet. Beispielsweise indem er die Teilnehmer „großartige Patrioten“ genannt und ihnen aufgetragen habe, diesen Tag für immer in Erinnerung zu behalten.

Allerdings ist das noch keine endgültige Entscheidung, denn das Gremium gab den Ball wieder an den Konzern zurück und sagte, er solle innerhalb der nächsten sechs Monate selbst darüber befinden, ob Trump permanent gesperrt bleibe oder nicht. Die Aufseher störten sich daran, dass Facebooks Sperre unbefristet galt. Dies sei vage, willkürlich und in den Regeln des Unternehmens nicht vorgesehen. Vielmehr stünden dort nur zeitlich befristete oder dauerhafte Sperren als Optionen bei Verstößen. Facebook solle nun innerhalb der nächsten sechs Monate selbst eine „angemessene Strafe“ finden, die die Schwere des Verstoßes und die Aussicht auf zukünftigen Schaden berücksichtige.

Das Gremium ließ damit also ausdrücklich die Möglichkeit offen, dass Trump in der Zukunft wieder auf Facebook vertreten sein wird. Das Unternehmen teilte am Mittwoch mit, es werde die Entscheidung der Aufseher in Betracht ziehen und einen Kurs bestimmen, der „klar und verhältnismäßig“ sei. In der Zwischenzeit bleibe Trump weiter suspendiert.

Trump: Twitter heute „sehr langweilig“.

Facebook hatte Trumps Konto am Tag nach dem Aufstand auf seinem Stammdienst und seiner Plattform Instagram gesperrt. Vorstandschef Mark Zuckerberg sagte zur Begründung, die Ausschreitungen hätten klar gemacht, Trump wolle „den friedlichen und rechtmäßigen Machtwechsel zu seinem gewählten Nachfolger Joe Biden untergraben“. Twitter ging noch weiter und sperrte Trump sofort auf Dauer. Auch auf der zum Internetkonzern Google gehörenden Videoseite Youtube ist der frühere Präsident derzeit außen vor, das Unternehmen hat aber gesagt, sein Kanal solle wieder freigegeben werden, wenn das „Gewaltrisiko“ gesunken sei.

Wenige Wochen nach Verhängen der unbefristeten Sperre hat Facebook die Entscheidung an das Gremium delegiert. Es handelt sich dabei um eine externe Instanz, die Facebook im vergangenen Jahr eingerichtet hat und die sich als eine Art „Oberster Gerichtshof“ mit kontroversen Inhalten beschäftigen soll. Facebook finanziert sie, beschreibt sie aber als unabhängig und hat versprochen, ihre Entscheidungen als bindend zu akzeptieren. Das Gremium besteht aus zwanzig Mitgliedern, darunter sind Politiker, Akademiker und Menschenrechtler.

Es kümmert sich um Fälle, die Facebook weiterleitet oder die von Nutzern empfohlen werden. Es hat in den vergangenen Monaten seine ersten Entscheidungen getroffen und dabei manchmal auch anders geurteilt als Facebook. Beobachter haben einige dieser Entscheidungen als Indizien gewertet, dass die Aufseher zu möglichst freier Meinungsäußerung auf Facebook tendieren, weshalb auch spekuliert wurde, sie könnten dazu neigen, Trump die Rückkehr ermöglichen. Trump hat selbst in einem Brief an das Gremium dafür plädiert, dass er auf Facebook zurückkehren darf.

Kommt ein eigenes soziales Netzwerk?

Trump hatte vor seiner Sperre 35 Millionen Follower auf Facebook und 24 Millionen auf Instagram. Das war zwar deutlich weniger als auf Twitter, wo ihm fast 89 Millionen Nutzer folgten. Trotzdem galt auch Facebook als wichtiger Kanal für ihn, um seine Anhänger zu erreichen und auch um Spenden für seinen Wahlkampf zu sammeln. Insofern könnte ihm eine Rückkehr auch helfen, sollte er sich tatsächlich 2024 noch einmal um das Präsidentenamt bemühen, worüber er nach eigenem Bekunden nachdenkt.

Seit seinem Rauswurf auf den großen Plattformen hat Trump erheblich an öffentlicher Präsenz eingebüßt. Die Beratungsgruppe Social Flow hat einen täglich aktualisierten „Trump Index“, der die Medienrelevanz des früheren Präsidenten auf Basis von Klicks auf nachrichtlichen Inhalten in sozialen Netzwerken misst. Er bewegt sich auf einer Skala von null bis hundert und liegt derzeit nur noch bei neun. Im vergangenen Jahr war er oft auf einem Stand von 50 und mehr, am Tag des Aufruhrs in Washington erreichte er seinen Höchststand von 99. Es gibt auch andere Indikatoren, dass Trump ein Stück weit aus dem Blickfeld verschwunden ist. Die Online-Publikation Axios berichtete gerade unter Berufung auf Daten der Analysegruppe News Whip, Interaktionen mit Inhalten zu Trump auf sozialen Netzwerken seien seit Januar um 91 Prozent gefallen.

Trump hat sich nach seinem Abschied aus dem Weißen Haus für seine Verhältnisse zunächst selbst mit öffentlichen Äußerungen zurückgehalten. In jüngster Zeit meldet er sich aber aus einem gegenwärtigen Domizil in Florida wieder verstärkt zu Wort und tut dies mit Pressemitteilungen, die im Format oft an seine früheren Twitter-Einträge erinnern. Damit ist er aber darauf angewiesen, dass sie von Medien oder Nutzern sozialer Netzwerke aufgegriffen werden, insofern haben sie nicht annähernd die Reichweite seiner früheren Tweets. Trump hat kürzlich in einem Interview gesagt, diese Mitteilungen seien besser und „viel eleganter“ als Twitter-Einträge. Im Übrigen sei Twitter heute „sehr langweilig“.

Erst am Dienstag und damit am Tag vor der Facebook-Entscheidung ging Trump einen weiteren Schritt, um seine Online-Präsenz zu erhöhen. Er startete eine Internetseite, die im Format an einen Blog erinnert. Unter dem Titel „From the Desk of Donald J. Trump“, also „von Trumps Schreibtisch“, veröffentlicht er hier fortlaufend Einträge, darunter auch seine vergangenen Pressemitteilungen. Nutzer können diese Einträge auf Twitter und Facebook weiterverbreiten oder per Klick auf ein Herz „liken“, ansonsten ist auf der Seite aber keine weitere Interaktion vorgesehen. Trump hat auch verlauten lassen, er bereite die Gründung eines eigenen sozialen Netzwerks vor. Sein Berater Jason Miller sagte, dies sei separat von der jetzt ins Leben gerufenen Internetseite, und es werde dazu in naher Zukunft weitere Details geben.

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Lindner, Roland
Roland Lindner
Wirtschaftskorrespondent in New York.
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