FAZ plus ArtikelWeniger Belastung für Bürger

Gasumlage könnte niedrig ausfallen, aber länger laufen

Von Christian Geinitz, Berlin
10.08.2022
, 18:51
Uneinig: Für Finanzminister Christian Lindner und Kanzler Olaf Scholz besteht bei der Gasumlage noch Gesprächsbedarf.
Die Mehrwertsteuer auf die Gasumlage ist kaum vermeidbar. Die könnte allerdings zu weniger Belastung führen als angenommen. Eine schwierige Frage für die Regierung.
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Die Bundesregierung hat sich mit der neuen Gasumlage in eine knifflige Lage manövriert. Immer deutlicher zeichnet sich ab, dass das Instrument geändert werden muss. So lässt sich in der bisherigen Konstellation nicht vermeiden, eine Mehrwertsteuer auf die Umlage zu erheben. Dadurch würde die Belastung steigen und beim Verbraucher den Eindruck hinterlassen, der Staat verdiene an der Preismisere mit.

Die Umlage dient dazu, Gasimporteuren wie Uniper einen Teil ihrer Zusatzkosten während des Ukrainekriegs zu ersetzen. Diese entstehen dadurch, dass Russland geringere Mengen als verabredet liefert und dass die Importeure zu hohen Preisen anderswo einkaufen müssen, um ihre Verträge gegenüber Industriekunden und Versorgern zu erfüllen. Der Bundestag hat die Umlage im Energiesicherungsgesetz EnSiG verabschiedet, das Kabinett eine Gaspreisanpassungsverordnung beschlossen. Die Umlage soll vom 1. Oktober 2022 bis zum 1. April 2024 gelten. Am Montag will der „Marktgebietsverantwortliche“ Trading Hub Europe (THE) die Höhe bekannt geben. Im Gespräch sind 1,5 bis 5 Cent je Kilowattstunde.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Geinitz, Christian
Christian Geinitz
Wirtschaftskorrespondent in Berlin
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