FAZ plus ArtikelGesetzentwurf der Koalition

Schneller zu neuen Verkehrswegen

Von Kerstin Schwenn, Berlin
Aktualisiert am 10.01.2020
 - 13:04
Die Bundesregierung will den Ausbau der Verkehrswege beschleunigen.
Deutschland hinkt im Infrastrukturausbau hinterher. Zwei Gesetzesvorhaben sollen das nun ändern. Doch aus der Opposition gibt es Kritik an den Plänen der Koalition.

Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Infrastruktur dauern in Deutschland viele Jahre oder gar Jahrzehnte – länger als anderswo auf der Welt. Die Koalition will nun mit zwei neuen Gesetzen das Planen und Bauen beschleunigen. Ein höheres Tempo sei auch wichtig, weil „das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung umfangreiche Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger vorsieht“, heißt es in der Begründung der Gesetze aus dem Hause von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte erst kürzlich gesagt: „Wir müssen in der Planung schneller werden. Vielleicht haben wir die Dringlichkeit unterschätzt.“

Zum einen will die Regierung für zwölf Vorhaben – sieben Schienen- und fünf Wasserstraßenprojekte – die Möglichkeit schaffen, statt über einen Verwaltungsakt die Baugenehmigung per Gesetz zu erlangen. Zu den Musterfällen des „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes“ gehören der Ausbau der Bahnstrecke von Hannover nach Bielefeld sowie von München nach Freilassing, die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals sowie die Optimierung der Fahrrinnen des Mittelrheins.

Testen Sie unsere Angebote.
Jetzt weiterlesen

Testen Sie unsere Angebote.
F.A.Z. PLUS:

  FAZ.NET komplett

F.A.Z. PLUS:

  Sonntagszeitung plus

Diesen und viele weitere Artikel lesen Sie exklusiv mit F+

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Schwenn, Kerstin
Kerstin Schwenn
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot