Corona-Krise

Die Homeoffice-Pflicht läuft aus

16.06.2021
, 15:45
Eine Frau im Homeoffice
Die Betriebe müssen ihren Mitarbeitern bald kein Homeoffice mehr anbieten. Eine andere Pflicht aber bleibt wohl erst einmal bestehen – auch wegen der Virus-Varianten.
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Arbeitgeber müssen von Juli an aller Voraussicht nach kein Homeoffice mehr anbieten. Die entsprechende Pflicht läuft zum Monatsende aus, und Absichten sie zu verlängern gibt es nach Angaben aus der Bundesregierung nicht.

„Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende Juni auslaufen“, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) dem Magazin Wirtschaftswoche. Dass eine Verlängerung der sogenannten Bundesnotbremse, die konkrete bundesweite Corona-Regeln vorschreibt, nicht geplant ist, hatte die Regierung schon Ende Mai angekündigt. Arbeitgeber mussten der Vorgabe zufolge Homeoffice anbieten, „wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“.

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Die Testpflicht bleibt

Nach Angaben des Arbeitsministeriums wird im Moment über Regeln am Arbeitsplatz nach der Homeoffice-Pflicht beraten. Das Homeoffice habe einen wichtigen Beitrag zum Infektionsschutz geleistet, sagte eine Sprecherin am Mittwoch. Ihren Angaben zufolge will das Ministerium nun die Corona-Arbeitsschutzverordnung, die Flächen-, Abstands- und Maskenvorgaben für den Arbeitsplatz macht und ebenfalls Ende des Monats auslaufen würde, anpassen und verlängern.

Ein der Nachrichtenagentur Reuters vorliegender Entwurf dieser Arbeitsschutzverordnung sieht vor, dass die Verpflichtung der Firmen, ihren Mitarbeitern in Betrieben zweimal wöchentlich einen Corona-Test anzubieten, erst einmal bestehen bleiben soll. Dagegen entfallen Höchstgrenzen für Mitarbeiter im Betrieb sowie die Einteilung in feste Teams. Dies ist verbunden mit dem Appell, die Zahl der Mitarbeiter in den von mehreren Personen genutzten Räumen möglichst gering zu halten. Hygiene- und Abstandsregeln sollen in den Betrieben weiter gelten.

Als Begründung für die nur schrittweise Lockerung wird genannt, dass man gerade wegen der in anderen Ländern auftretenden Virus-Varianten weiter vorsichtig sein müsse und das Robert-Koch-Institut in seiner aktuellen Risikobewertung immer noch von einer „hohen“ Gefährdung spreche. „Eine Neubewertung der Schutzmaßnahmen in den Betrieben muss daher mit großer Sorgfalt durchgeführt werden, insbesondere, wenn noch nicht alle im Betrieb die Möglichkeit hatten, ein Impfangebot anzunehmen“, heißt es in dem Entwurf. Die Zahl Geimpfter, Genesener und Getesteter nehme kontinuierlich zu, aber nicht in allen Betrieben in gleichem Maße.

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Zu einer möglichen Neuauflage der Bundesnotbremse, etwa im Herbst, sagte Kanzleramtsminister Braun, dies müsse von der Impfquote und der Wirkung der Impfstoffe abhängig gemacht werden und von der möglichen Ausbreitung weiterer Virusmutationen. „Wenn die Zahlen wieder hochgehen würden, dann müsste man schnell entscheiden. Jetzt gibt es keinen Grund, sie akut zu verlängern.“

Quelle: dpa/Reuters/bee.
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