FleischindustrieKoalition streitet über Zukunft der Grillwurst
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AnmeldenDas geplante Gesetz zur Bekämpfung schlechter Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie verzögert sich: In der Regierungskoalition ist ein hitziger Streit darüber entbrannt, ob der Ende Juli vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf im Bundestag noch verändert werden darf. Entgegen der ursprünglichen Planung konnten sich Union und SPD daher nicht darauf einigen, die Verabschiedung des sogenannten Arbeitsschutzkontrollgesetzes für diese Woche auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen.
Die SPD warf der Union am Wochenende eine „Blockade“ vor und unterstellte ihr, zugunsten von Fleischlobbyisten „Schlupflöcher in das Gesetz hineinformulieren“ zu wollen. „Dass die Union nun versucht, das Gesetz im parlamentarischen Verfahren zu verzögern und zu verwässern, ist nicht akzeptabel“, teilte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Samstag mit. Ähnlich schroff äußerten sich Gewerkschaftsvertreter und der katholische Theologe Peter Kossen. Er warf der Union „erbärmliches und empörendes“ Verhalten vor.
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