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Nach Wahl in Großbritannien

Lehren für die SPD

EIN KOMMENTAR Von Gerald Braunberger
 - 19:47
Jeremy Corbyn

Am britischen Wahltag sandte der Parteivorstand der SPD den Genossen von der Labour Party eine aufmunternde Botschaft. Geholfen hat sie nicht. Nach dem für Labour ernüchternden Wahlergebnis sollte sich der SPD-Parteivorstand genau anschauen, woran Jeremy Corbyn und seine Truppen gescheitert sind.

Die Wirtschafts- und Finanzpolitik war natürlich nicht das einzige wahlentscheidende Thema auf der Insel. Aber lehrreich ist, wie es Labour gelungen ist, mit einer Mischung aus wirtschaftspolitischer Mottenkiste und unpopulären Zukunftsentwürfen mit vielen Arbeitern einen wichtigen Teil ihrer oft über Jahrzehnte treuen Stammwählerschaft in die Flucht zu schlagen. Das ist jene Wählerschicht, die in Deutschland seit Jahren dabei ist, der SPD den Rücken zu kehren. Viele dieser Wähler sind in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen sehr erdverbunden. Vor allem spüren sie, die häufig selbst genau aufs Geld achten müssen, wenn eine Regierung sich anschickt, Geld zu verschwenden.

Corbyns Mottenkiste war der Wunsch nach Verstaatlichungen. Selbst wenn viele Menschen seit der Finanzkrise eine skeptischere Haltung gegenüber der Marktwirtschaft eingenommen haben, ist nicht in Vergessenheit geraten, dass sich mit Staatswirtschaft häufig Ineffizienz, Filz und Geldverschwendung verbinden. Wirtschaftlicher Wohlstand wird sich in der Zukunft nicht mit Rezepten sichern lassen, die schon vor Jahrzehnten nicht funktioniert haben.

Trügerisch erscheint mit Blick auf die Zukunft die Idee, der Wähler finde die Aussicht auf einen mit hohen Milliardenbeträgen finanzierten ökologischen Umbau einer Industriegesellschaft notwendigerweise reizvoll. Viele Wähler sind über den Klimawandel besorgt. Sie stellen sich aber auch die Frage, wer den Umbau bezahlen soll und ob es auch für Menschen, die mit dem Rückbau traditioneller Industrien ihren Arbeitsplatz verlieren werden, neue Jobs geben wird. In der SPD findet man Ökonomen, die meinen, ein 450 Milliarden Euro schweres staatliches Investitionsprogramm müsse für Wähler attraktiv sein. Sie sehen die Rosen nur, doch nicht die Dornen: Solch hohe Summen stimmen zahlreiche Wähler misstrauisch und schrecken eher ab.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Braunberger, Gerald
Gerald Braunberger
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