Lockdown-Pläne der RegierungDer November dauert länger
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AnmeldenNoch ist nichts beschlossen. Aber kurz vor der neuen Videokonferenz von Bund und Ländern am Mittwoch deutet sich zweierlei an: dass die Schließung von Gastronomie, Kultur und Freizeiteinrichtungen verlängert wird – zumindest in jenen Bundesländern und Landkreisen mit hohen Corona-Fallzahlen. Und auch, dass die betroffenen Betriebe wie schon im November nicht nur Zuschüsse zu ihren Fixkosten bekommen sollen, sondern weiter einen Großteil der entgangenen Umsätze.
„Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeitlang fortgesetzt werden müssen“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) der „Bild am Sonntag“. Für ihn sei „klar“, dass damit auch die finanzielle Unterstützung weitergehen müsse. Den betroffenen Branchen auch im Dezember 75 Prozent des Vorjahresumsatzes zu ersetzen „wäre finanziell eine Herausforderung und europarechtlich kompliziert“, gestand Scholz ein. Aber es gehe schließlich darum, Existenzen zu sichern.
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