Schuldenkrise

Spanien versucht die Märkte zu beruhigen

16.06.2010
, 13:32
Die Schuldenkrise in Spanien belastet auch den Euro
Die spanische Regierung kann nach eigener Einschätzung die Sparvorgaben der EU zur Eindämmung des Haushaltdefizits erfüllen. Wirtschaftsministerin Salgado sagte, die geplanten Einsparungen seien höher als verlangt. An den Finanzmärkten nimmt unterdessen die Sorge um Spanien zu.
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Spanien sieht sich beim Abbau seiner Staatschulden auf gutem Weg. Spanien sei „ein solventes, solides, starkes Land mit internationalem Kredit“, sagte Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero am Mittwoch bei einer Fragestunde im Parlament in Madrid. Wie viele andere Staaten sei Spanien allerdings gezwungen gewesen, „schnelle Rettungsmaßnahmen für das Finanzsystem, die Haushaltsbelebung und heute zur Verringerung des Defizits zu ergreifen“.

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Wirtschaftsministerin Elena Salgado wies die Darstellung zurück, Brüssel habe Madrid zu einer weiterreichenden Sparpolitik gedrängt. Vielmehr habe die Kommission hervorgehoben, dass „Spanien seine Hausaufgaben macht und es eine klare Verpflichtung zur Erreichung der Ziele“ zur Haushaltssanierung gebe, sagte Salgado vor dem Parlament. Außerdem planten die Regionalregierungen in Spanien für 2010 und 2011 Einsparungen im Umfang von elf Milliarden Euro. Damit sei die Summe höher als von der EU verlangt. Die EU-Kommission hatte Vortag mehrere EU-Länder, darunter Portugal und Spanien, aufgefordert, ihre Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung über das laufende Jahr hinaus zu präzisieren.

Spreads auf Rekordhoch

Unterdessen hat sich die Lage am spanischen Rentenmarkt weiter verschärft. Der Risikoaufschlag zehnjähriger spanischer Bonds kletterte am Mittwochmorgen gegenüber Bundesanleihen gleicher Laufzeit auf 216 Basispunkte, den höchsten Wert seit Bestehen des Euroraums. Presseberichten aus Spanien zufolge sollen der Internationale Währungsfonds und die Europäische Union eine Kreditlinie von bis zu 250 Milliarden Euro für Spanien zusammenstellen. Die spanische Regierung und die Europäische Kommission dementierten die Zeitungsmeldung.

Das spanische Parlament hatte im Mai ein Sparpaket verabschiedet, mit dem in diesem und im nächsten Jahr 15 Milliarden Euro eingespart werden sollen. Vorgesehen ist unter anderem eine Kürzung der Beamtengehälter und eine Nullrunde bei den Renten. Insgesamt hat die Regierung bereits Einschnitte in Höhe von 65 Milliarden Euro beschlossen, um das Rekord-Haushaltsdefizit des vergangenen Jahres in Höhe von 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken. Auch eine Reform zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ist geplant. Aus Protest dagegen kündigten die beiden großen spanischen Gewerkschaften CCOO und UGT für den 29. September einen Generalstreik an. Es wäre der erste Generalstreik seit dem Antritt von Zapateros sozialistischer Regierung vor sechs Jahren.

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Portugal noch von Spanien belastet

Portugal hat sich derweil in einem schwierigem Umfeld erneut erfolgreich am Kapitalmarkt refinanziert. Es seien Geldmarktpapiere über 718 Millionen Euro mit einer Laufzeit von neun Monaten platziert worden, teilte die portugiesische Schuldenagentur in Lissabon mit. Das hochverschuldete Land nahm damit deutlich mehr auf als die geplanten 600 Millionen Euro. Am Dienstag hatten bereits Spanien und Irland erfolgreich Anleihen platziert.

Allerdings musste Portugal mit 2,689 Prozent einen höheren Zins als bei der letzten Auktion am 19. Mai (2,443 Prozent) bezahlen. Insgesamt war die Auktion 1,8-fach überzeichnet. Händler bezeichneten diesen Wert als solide und den Preis als vernünftig. Portugal steht nicht mehr ganz so stark im Fokus der Märkte, nachdem das Land seine Schulden größtenteils für den Rest des Jahres refinanziert hat. Durch die Zuspitzung der Lage im Nachbarland Spanien wurden die portugiesischen Renditen aber weiter mit nach oben gezogen.

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Quelle: FAZ.NET mit dpa-AFX, Bloomberg
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