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Wachsende Kritik an Kliniken

Corona beschert Krankenhäusern „ein goldenes Jahr“

Von Christian Geinitz, Berlin
16.06.2021
, 11:16
Sachsen-Anhalt, Halle: Im Krankenhaus St. Elisabeth und St. Barbara holen Intensivpfleger auf der Interdisziplinären Intensivstation mit Covid-19-Bereich einen Patienten. Bild: dpa
Die gesetzlichen Krankenkassen bemängeln, die Kliniken hätten in der Pandemie weniger behandelt - und trotzdem mehr erlöst. Ähnliche Zweifel hatte zuvor schon der Bundesrechnungshof geäußert.
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Die Zweifel an der Krankenhausfinanzierung in der Corona-Pandemie wachsen. Im vergangenen Jahr hätten die Kliniken einerseits 13 Prozent weniger Behandlungsfälle verzeichnet, zugleich aber ihre Erlöse um 15 Prozent erhöht, monierte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am Mittwoch in Berlin. Insofern sei das erste Pandemiejahr 2020 „das goldene Jahr der Krankenhausfinanzierung“ gewesen, sagte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstandsmitglied im Spitzenverband.

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Die Organisation hat 2020 rund 16,8 Millionen Fälle in Krankenhäusern gezählt. 2019 waren es noch 19,2 Millionen gewesen. Trotzdem seien die Erlöse im vergangenen Jahr von 80,3 auf 92,5 Milliarden Euro geklettert. Davon stammten 10,3 Milliarden Euro direkt vom Bund für die Freihaltepauschalen von für Covid-19-Patienten reservierte Behandlungsplätze. 0,7 Milliarden Euro wurden für den Aufbau von Intensivbetten zur Verfügung gestellt.

Unstimmigkeiten im Klinikwesen

Es sei der fälschliche Eindruck entstanden, die Krankenhäuser hätten wegen der Covid-19-Welle flächendeckend an ihrer Belastungsgrenze gearbeitet, kritisierte der Verband. Tatsächlich aber seien im Jahresdurchschnitt nur 2 Prozent der Krankenhausfälle Corona-Kranke gewesen. Trotzdem hätten die Krankenhausvertreter in Berlin versucht, die Mindestvorgaben für Pflegepersonal zu verhindern und damit die Versorgungsqualität zu verschlechtern, kritisierte der Spitzenverband: „All das passt nicht zusammen.“

Zuvor hatte schon der Bundesrechnungshof Unstimmigkeiten im Klinikwesen bemängelt. So habe das Robert Koch-Institut (RKI) im Januar in einem Brief an das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) festgestellt, dass die Krankenhäuser möglicherweise unrichtige Angaben zur Belegung ihrer Intensivbetten gemacht hätten, um in den Genuss von Corona-Hilfen zu gelangen. Der Rechnungshof sprach von einer „massiven Überkompensation aus Steuermitteln“ bei den Ausgleichszahlungen für die Kliniken. Dagegen verwahrte sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft mit dem Verweis, für diese Praktiken gebe es keinerlei Belege. Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, man habe die Bedenken des RKI an die zuständigen Behörden der Länder weitergemeldet, die für die Krankenhäuser zuständig sind.

Tatsächlich beschwichtigte unterdessen das Gesundheitsministerium von Nordrhein-Westfalen, es habe keine Belege dafür gefunden, dass Krankenhäuser falsche Angaben zu Intensivplätzen gemacht hätten, um höhere Ausgleichszahlungen zu erhalten. Überprüft wurden 70 Häuser, bei denen sich „Auffälligkeiten im Meldeverhalten“ gezeigt hätte, meldete der Kölner Stadt-Anzeiger. Dort sei „kein systematisches Fehlverhalten von Krankenhäusern festgestellt worden“.

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Stoff-Ahnis vom GKV-Spitzenverband lobte zwar: „Mit Beginn der Pandemie haben die Krankenhäuser umsichtig reagiert und schnell und unbürokratisch gehandelt.“ Das System der gesetzlichen Krankenversicherung habe sich in der Krise bewährt und die flächendeckende Versorgung der Menschen sichergestellt. „Allerdings haben sich die teilweise altbekannten Schwächen dabei umso deutlicher gezeigt“, so Stoff-Ahnis. „Der langfristige Reformbedarf in der Krankenhausversorgung ist spätestens jetzt akut geworden.“

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Quelle: F.A.Z.
Christian Geinitz
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