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Mayers Weltwirtschaft

Gefangen in Schulden

Von Thomas Mayer
 - 17:12

Yanis Varoufakis berichtet in seinem Buch über die Zeit als Finanzminister Griechenlands über ein Gespräch mit dem damaligen deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Varoufakis sagt, sein Land sei bankrott. Ohne einen Schuldenschnitt könne es in der Europäischen Währungsunion nicht überleben. Schäuble stimmt dem nicht nur zu, sondern geht noch einen Schritt weiter: Auch nach einem Schuldenschnitt käme Griechenland innerhalb der Währungsunion nicht wieder auf die Füße. Er schlägt Varoufakis deshalb eine „Auszeit“ vor, während der Griechenland eine Parallelwährung zum Euro nutzen könne. Die restlichen Euroländer würden sich erkenntlich zeigen, indem sie Griechenland großzügig finanziell unterstützen würden.

Varoufakis hält nichts von einem Austritt, berichtet aber dennoch Premierminister Alexis Tsipras von dem Angebot. Tsipras erwidert, man könne ja mal darüber reden. Als Varoufakis Schäuble die Botschaft überbringt, meint dieser, auch Bundeskanzlerin Merkel, müsste grünes Licht für die Gespräche geben. Das Weitere ist Geschichte: Auf dem EU-Gipfel im Juni 2015 überredete der französische Staatspräsident Hollande Kanzlerin Merkel, Griechenland im Euro zu halten. Man brachte Tsipras dazu, das Anpassungsprogramm unverändert fortzusetzen und versprach ihm einen Schuldenschnitt, auf den er bis heute wartet. Lieber hielt man Griechenland weiter im Schuldgefängnis, als dass man den Bankrott und Austritt eines Landes aus dem Euro akzeptiert hätte.

1,5 Prozent Primärüberschuss nur mit Schuldenquote von 70 Prozent möglich

Varoufakis lehnte das Anpassungsprogramm ab, weil er es für unrealistisch hielt, dass sein Land über lange Zeit einen Überschuss des öffentlichen Haushalts vor Zinszahlungen (Primärüberschuss) von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwirtschaften könnte. Er hielt einen Überschuss von 1,5 Prozent für die Obergrenze des Machbaren. Ähnlich sah dies der Internationale Währungsfonds und forderte ebenfalls einen Schuldenschnitt für Griechenland.

Nimmt man diese Zahl als Kriterium für die Schuldentragfähigkeit eines Landes, dann sind nicht nur Griechenland, sondern einige andere Euroländer ebenfalls überschuldet. Dies lässt sich an einer Beispielrechnung illustrieren. Laut Stabilitäts- und Wachstumspakt soll ein Land, dessen Schuldenquote die Maastricht-Grenze von 60 Prozent überschreitet, diese jedes Jahr um ein Zwanzigstel der Differenz verringern. Dazu ist ein Primärüberschuss nötig, der von dieser Differenz und von der Differenz zwischen realem Zins (Zins nach Abzug der Inflationsrate) und Wachstumsrate des Landes abhängt. Thomas Piketty hat die Differenz zwischen Zins und Wachstumsrate auf drei Prozentpunkte veranschlagt, was andere Ökonomen für zu hoch halten.

Nehmen wir für unsere Beispielrechnung daher nur die Hälfte, also 1,5 Prozentpunkte an. In diesem Fall müssten Italien und Portugal, deren Schuldenquoten gegenwärtig mehr als 130Prozent betragen, jährliche Primärüberschüsse von mehr als 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts erwirtschaften, um in zwanzig Jahren das Schuldenkriterium von Maastricht einhalten zu können. Sogar Frankreich, dessen Schuldenquote knapp 100 Prozent beträgt, bräuchte einen Primärüberschuss von 3,5 Prozent. Nur Länder mit einer Schuldenquote von 70 Prozent oder weniger kommen mit einem Primärüberschuss von höchstens 1,5 Prozent aus.

Yanis Varoufakis kommt ins Kino

Streng genommen wären also nur Deutschland und einige kleinere Länder mit soliden Staatsfinanzen im Euroraum lebensfähig. Doch inzwischen ist man längst weiter. Die Europäische Zentralbank (EZB) hält den Zins in Schach und druckt das Geld, das den Staaten fehlt. Meine Beispielrechnung sieht viel besser aus, wenn die EZB den realen Zins 1,5Prozentpunkte unter statt über der Wachstumsrate festnagelt. In diesem Fall bräuchten Italien und Portugal nur einen Primärüberschuss von höchstens 1,8 Prozent, um den Stabilitätspakt einzuhalten. Für Frankreich würden sogar 0,5 Prozent Überschuss reichen.

Kurz erklärt
Wie gefährlich sind Schulden?
© DW, Deutsche Welle

Eigentlich wäre also alles in Butter, wenn nur die Inflation höher wäre. Für Italien und Portugal sollte die Inflation mehr als zwei Prozent betragen, damit der Realzins in ausreichendem Abstand unter der realen Wachstumsrate der Wirtschaft liegen kann. Die Inflationsrate für das gesamte Eurogebiet müsste darüber liegen, da beide Länder ihre preisliche Wettbewerbsfähigkeit durch eine unter dem Durchschnitt liegende Inflationsrate wiederherstellen müssen.

Der für Politthriller bekannte griechische Regisseur Costa Gavras arbeitet an der Verfilmung des Buchs von Yanis Varoufakis für das Kino. Es gäbe hier genug Stoff für eine ganze Fernsehserie, die House of Cards in den Schatten stellen könnte.

Quelle: F.A.S.
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