FAZ plus ArtikelPeter Altmaier

Der Möchtegern-Kümmerer

Von Julia Löhr, Berlin
16.02.2021
, 09:01
Kaum Geld, kaum eine Perspektive: Die Kritik am Kurs von Wirtschaftsminister Altmaier in der Corona-Krise wächst. Ein Gipfel mit Wirtschaftsverbänden soll Abhilfe schaffen. Doch ausgerechnet kurz vorher macht Altmaier den Unternehmen wenig Hoffnung.

Als Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Oktober zu einem Innenstadtgipfel lud, war der Teilnehmerkreis groß, der Erkenntnisgewinn aber gering. Die Diskussion mit rund 20 Verbänden endete mit Lobliedern Altmaiers auf den stationären Handel und dem Versprechen, ein Konzept für dessen Rettung zu erarbeiten. Nun fürchten die Wirtschaftsvertreter ein Déjà-vu. Der Corona-Wirtschaftsgipfel an diesem Dienstag dürfe keine „reine Show-Veranstaltung“ werden, mahnt der Geschäftsführer des Handelsverbands HDE, Stefan Genth. Diesmal sind sogar 40 Verbände zu der zweistündigen Videokonferenz eingeladen. Für jeden Einzelnen bleibt da nicht viel Zeit, zumal auch der Minister gerne redet.

Für Altmaier läuft es nicht gut derzeit. Zu Beginn der Corona-Krise wurden er und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) noch für ihre milliardenschweren Hilfsprogramme gelobt. Anders als in guten Zeiten war staatliche Einmischung in die Wirtschaft nicht mehr verpönt, sondern erwünscht. Doch dann kam das Kleingedruckte der Hilfsprogramme. Erst mussten bestimmte Unternehmen einen Verlust nachweisen, wovon vorher keine Rede war. Dann flossen die Hilfen für die seit Anfang November geschlossene Gastronomie und Hotellerie erst Anfang Januar, und das auch nur teilweise. Noch immer wartet nach Angaben des Branchenverbands Dehoga ein Drittel der Betriebe auf die vollständige Summe. Das Wirtschaftsministerium kontert, dass schon rund 6 Milliarden Euro November- und Dezemberhilfe ausgezahlt worden seien (von rund 30 Milliarden Euro). Die Worte und Zahlen fliegen nur so hin und her, und mittendrin steht ein zunehmend angeschlagener Altmaier.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Löhr, Julia
Julia Löhr
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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