FAZ plus ArtikelLandtagswahlen

Rot-grün-gelbe Widersprüche

EIN KOMMENTAR Von Heike Göbel
17.05.2022
, 10:06
Wie reagiert er? Bundeskanzler Olaf Scholz
Die Landeswähler sind mit SPD und FDP unzufrieden. Das macht eine sehr schwierige Kurskorrektur im Bund nötig. Ob die Ampel dazu die Kraft hat?
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Die Grünen sahnen ab, die Liberalen schmieren ab, die Sozialdemokraten wiegeln ab. Das ist der Eindruck nach drei Landtagswahlen, von denen die Kanzlerpartei SPD nur die unbedeutendste im Saarland gewonnen hat. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben die Wähler die CDU-Amtsinhaber mit weitem Abstand bevorzugt. Die in zwei Ländern mitregierende FDP hat drei Debakel erlebt, selbst im Stammland ihres Parteichefs und Bundesfinanzministers Christian Lindner. Hingegen gab es für die Grünen bloß an der Saar einen Rückschlag. In den ungleich wichtigeren Abstimmungen danach haben sie ihr Umfragepotential mühelos ausgeschöpft. Die Nummer eins traut man ihren auftrumpfenden Spitzenkandidatinnen allerdings derzeit dann doch nicht zu.

Die Erfolge und die Misserfolge in den Ländern werden nicht spurlos an der Ampelregierung im Bund vorbeigehen. Sie will in der Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik in den kommenden Monaten große Gesetze voranbringen. Die verunsicherte und geschwächte FDP muss verstärkt überlegen, wie sie für ihre Klientel erkennbar bleiben und ihren Markenkern schützen kann. Grund zum Grübeln, wie sie die Menschen besser erreicht, hat zudem auch die zuletzt oft überheblich wirkende SPD.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Göbel, Heike
Heike Göbel
Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.
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