FAZ plus ArtikelAnmeldung von Erfindungen

Bundestag stimmt für einheitliches europäisches Patent

Von Corinna Budras
27.11.2020
, 17:37
Der Bundestag hat das Gesetz zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts verabschiedet. Die Anmeldung von Erfindungen soll dadurch vereinfacht werden.

Der Bundestag hat den Weg für das europäische Einheitspatent frei gemacht. Das Parlament verabschiedete am Donnerstag mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit ein Gesetz zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG). Beim Anmelden einer Erfindung sollen Unternehmen dadurch Zeit und Geld sparen.

Damit sei Deutschland der wichtigen europäischen Patentreform einen entscheidenden Schritt näher gekommen, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Sie betonte, dass auf die deutschen Unternehmen rund 40 Prozent der europäischen Patente entfielen, die aus Europa heraus angemeldet würden.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Budras, Corinna
Corinna Budras
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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