Philipp Rösler

Der Biegsame

EIN KOMMENTAR Von Konrad Mrusek
06.06.2010
, 15:04
Philipp Rösler ist ramponiert, sein Projekt gescheitert. Doch politisch erledigt ist er noch lange nicht. Sein Zorn gilt der CSU. Es lag aber auch an der Schwäche seiner Partei, dass das Konzept der Kopfprämie verraten und damit eine gute Idee vielleicht auf immer vertan wurde.
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Als Philipp Rösler noch der Jungstar der FDP war, neigte er bisweilen zu Übermut: Da hatte er sein politisches Schicksal an den Erfolg der Kopfprämie in der Krankenversicherung geknüpft. Daraus wird nun erst einmal nichts. Das Projekt ist gescheitert. Von Rücktritt aber will der Gesundheitsminister jetzt dennoch nichts wissen. „Der Bambus wiegt sich im Wind, aber bricht nicht“, sagt er und kokettiert mit seiner vietnamesischen Herkunft.

Es ehrt den ehemaligen Stabsarzt der Bundeswehr, dass er keine Fahnenflucht begeht. In letzter Zeit haben sich in Berlin und Wiesbaden zu viele aus dem Staub gemacht und sahen dabei nicht immer gut aus. Auch Rösler ist ramponiert, doch politisch nicht erledigt. Selbst wenn er die Prämie durchgesetzt hätte, so wäre seine Arbeit noch nicht getan gewesen. Mit einer Reform der Finanzierung sinken noch nicht die Ausgaben, wie das Mutterland der Kopfpauschale, die Schweiz, beweist.

Rösler schimpft auf die CSU, weil sie sein Projekt verhinderte, und sein Zorn ist berechtigt. Diese Partei ist immer destruktiv in der Gesundheitspolitik, nie konstruktiv. Doch Rösler lenkt ab: Sein Zorn sollte auch FDP-Chef Guido Westerwelle gelten. Weil der nur noch Zaungast in der Regierung ist, hat er weder der CSU Paroli bieten können noch die Kanzlerin gezwungen, sich zum Koalitionsvertrag zu bekennen, in dem der Einstieg in die Gesundheitsprämie verabredet wurde.

Rösler ist Geldeintreiber und Kostensenker

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Es lag auch an der Schwäche seiner Partei, dass das Konzept der Kopfprämie verraten und damit eine gute Idee vielleicht auf immer vertan wurde. Denn Rösler wollte, weil der FDP gegenwärtig alles missrät, schnell etwas aus dem Hut zaubern. Da der Finanzminister das Geld nicht hat für den Sozialausgleich, der bei einer Kopfprämie unerlässlich ist, fingerte Rösler an den Beitragssätzen herum, wollte die Mittel allein aus der Krankenversicherung holen. Daraus kann nur eine Pseudoprämie werden. Für einen Liberalen ist das Konzept nicht nur unglaublich bürokratisch, es verprellte zudem die Arbeitgeber, denen die FDP im Koalitionsvertrag einen stabilen und nicht einen höheren Beitragssatz versprochen hatte.

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Dass dem ersten Mediziner im Amt so viele Fehler unterliefen, ist wohl nur damit zu erklären, dass vor allem Leute seiner Partei, aber nicht Fachleute des Ministeriums daran mitwirkten. Rösler ist jetzt nicht mehr Reformer, sondern Geldeintreiber und Kostensenker. Das ist eine Rolle, die Gesundheitsminister bisher am häufigsten spielten. Für den jungen FDP-Politiker wird es die eigentliche Bewährungsprobe, denn da muss er sich auch mit den Ärzten anlegen, einer Klientel also, die seine Partei stets gehätschelt hat.

Rösler kennt schon die Lücke, die er im nächsten Jahr stopfen muss: Es sind 11 Milliarden Euro. Die Kassen werden also Zusatzbeiträge erheben müssen von durchschnittlich 17 Euro monatlich, was dem Gesundheitsfonds etwa 7 Milliarden bringt. Den Rest muss Rösler bei den Pharmakonzernen holen, den Kliniken und Ärzten mit einer Nullrunde zu nehmen versuchen.

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Nirgendwo braucht man so viel Rückgrat wie im Gesundheitsressort. Denn in keiner Branche gibt es so viele und so kapitalkräftige Lobbys. Der Pharmaindustrie möchte Rösler 1,5 Milliarden Euro abzwacken, indem Kassen für neue Medikamente nur dann hohe Preise zahlen, wenn diese auch medizinischen Nutzen stiften. Damit ist der nächste Streit mit der CSU absehbar. Ähnlich wird es laufen, wenn Rösler bei den Kliniken sparen will, an denen Bayern besonders „reich“ ist. Dann wird man sehen, wie biegsam der Rösler-Bambus ist und ob er nicht doch eher zu einem Schilfrohr geworden ist, das leicht bricht.

Quelle: F.A.S.
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