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Hanks Welt

Zusammenhalt auf Bestellung

Von Rainer Hank
Aktualisiert am 13.07.2020
 - 13:20
Pegida-Anhänger sammeln sich 2015 unter dem König-Johann-Denkmal auf dem Theaterplatz in Dresden.
Die Politik schafft sich ein eigenes Institut. Damit macht sie die Wissenschaft zum Handlanger. Das ist keine gute Idee.

Was kann man mit 40 Millionen Euro machen? Nicht viel, verglichen jedenfalls mit den Wumms-Milliarden, die derzeit zur Rettung der Nach-Corona-Konjunktur öffentlich verteilt werden. Immerhin: Man kann mit 40 Millionen etwas für die Wissenschaft tun, dachte sich Forschungsministerin Anja Karliczek. Seit Anfang Juni gibt es deshalb in Deutschland ein „Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt“, das besagte Millionen über einen Zeitraum von vier Jahren ausgeben darf. Für Geistes- und Sozialwissenschaften sind 40 Millionen ein ganzer Batzen, zumal „Verstetigung“ versprochen wurde: Wer jetzt bedacht wird, erhält mutmaßlich auch später Geld.

Die Geschichte dieses Instituts, verschlungen und vermurkst, lässt tief blicken in die Logik politischer Instrumentalisierung wissenschaftlicher Forschung – und sie zeigt, warum die Wissenschaft das alles gerne mitmacht.

Um meine freche These zu verstehen, muss man sich in die Mitte des vergangenen Jahrzehnts zurückversetzen. Damals wurde Pegida immer stärker, eine Bewegung von ostdeutschen Wutbürgern, die Angst haben, wir würden in Deutschland islamistisch überfremdet. Im Schlepptau von Pegida erstarkte die rechte AfD, auch sie ausgerechnet im Osten. Spät hatte der Populismus Deutschland ergriffen: Ins Rutschen gerieten die klaren Unterschiede zwischen Wahrheit und Fake, Hass war in der sozialen Netzwelt, ohne dass so richtig klar wurde, woher die ganze Wut plötzlich kam. Denn äußerlich war alles gut: kein Krieg, keine Arbeitslosigkeit, keine Pandemie. Die Politik der Mitte musste mit ansehen, wie ihre Zustimmungswerte von Umfrage zu Umfrage schwer ins Rutschen gerieten.

Der Ideengeber sympathisiert mit den Rechten

Damals, präzise im Mai 2016, bot der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt zusammen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, einer CDU-nahen Denkfabrik, der Politik seine Dienste an: Ein „Zentrum für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration“ sollte den Auftrag bekommen zu untersuchen, wie aus gesellschaftlicher Spaltung Versöhnung werden könnte. Doch Patzelt, der Ideengeber, hat selbst den Ruf, mit den Rechten zu sympathisieren, was nicht nur bei der Opposition den Verdacht nährte, hier solle eine konservative Institution geschaffen werden, sondern erst recht bei der sensiblen Konkurrenz von Patzelts Kollegen in der Wissenschaft.

Im November 2017 wurde dann in einer von Beobachtern als Nacht-und-Nebel-Aktion bezeichneten Aktion im Haushaltsausschuss des Bundestags das am Jahresende noch übrige Geld verteilt. Die SPD erhielt zwölf Millionen Euro für Forschungen zur Integration und Migration („Dezim“ nennt sich das Institut). Außerdem musste ein „Institut für die vernetzte Gesellschaft“ her. Und dann waren eben noch jene 40 Millionen Euro übrig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Forschungen, von denen ausgerechnet der Spiritus Rector Werner Patzelt ausgeschlossen werden sollte. Was immer man von Patzelt hält: Leugnen lässt sich nicht, dass den Forschungen über gesellschaftliche Inklusion ein Akt der Exklusion vorausging. Der Vorgang lieferte der AfD denn auch gute Munition für den Vorwurf, es gehe in Wahrheit nicht um die Suche nach wissenschaftlicher Erkenntnis, sondern um Unterstützung eines politischen Kampfes gegen rechts.

Überspringen wir die Zwischenschritte: Es dauerte weitere dreieinhalb Jahre, bis die Bildungsministerin am 1. Juni 2020 den offiziellen Startschuss des Instituts gab. Die Meldung dazu hat gute Aussichten auf einen Ehrenrang im Lexikon der Gemeinplätze. Kostprobe gefällig? „Um zu verstehen, was uns als Gesellschaft zusammenhält, brauchen wir noch tiefere Erkenntnisse.“ Das ist trivial und rätselhaft zugleich: Wer ist „uns“, wer ist „wir“? Das deutsche Volk? Die Weltgesellschaft? Gerade in Zeiten der Krise dürften „wir“ das Feld nicht „denen“ überlassen, die die Gesellschaft spalten, heißt es in der Meldung, womit freilich ein Wink verbunden ist, dass die Ministerin von den Forschern nicht nur Erkenntnis, sondern auch politische Handreichung verlangt: „Wir“ (die Wissenschaft) sollen „denen“ (aber wer sind die?) ihr Handwerk legen und sie heimholen in die Gemeinschaft.

Zusatzpreis für Intransparenz

Dabei darf man sich das Institut nicht wie ein normales Institut vorstellen: Zusammengewürfelt wurden elf Forschungseinrichtungen von Bremen bis Konstanz, die in einem Verbund 83 Forschungsprojekte zu beackern versprechen. Die Art und Weise, wie die Institute ausgewählt wurden, kann nach Einschätzung vieler Beteiligter einen Zusatzpreis für Intransparenz erhalten. Soziologen, Politologen, Geisteswissenschaftler und Juristen sind unter den Gewinnern, Ökonomen konnte man offenbar nicht gebrauchen. Böse Zungen sprechen von einer mit der Gießkanne verteilten Arbeitsbeschaffungsmaßnahme.

Das Ministerium hält das Verfahren selbstredend für transparent und fair: Man habe nicht nur die wissenschaftliche Qualität geprüft, sondern auch „fachliche und thematische Ausgewogenheit“ sichergestellt und „regionale Verteilung“ der Standorte berücksichtigt, schreibt mir das Ministerium auf Anfrage. Mainstream und Verteilungsgerechtigkeit – sind das wissenschaftliche Kriterien? Man kann es auch so beschreiben wie der Dresdener Politikwissenschaftler Hans Vorländer: „Das Institut ist ein Spiegelbild der Ratlosigkeit der Politik, die nicht weiß, wie sie mit den aktuellen gesellschaftlichen Verwerfungen umgehen soll.“

Schon die Vorgabe des Ministeriums ist fraglich: Der Zusammenhalt in rechten Gruppen – in feministischen oder antifaschistischen Gruppen übrigens genauso – ist ziemlich stark. Starke soziale Bindungen sind keinesfalls immer gut. Sie sind womöglich nicht die Lösung, sondern viel eher das Problem. Wer weiß, vielleicht wäre es für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zielführender, flüchtige Bindungen aufzuwerten und starke Bindungen zu lösen?

Shutdown des Dresdner Neumarkts?

Doch um solche Quisquilien schert sich die Ministerin nicht. Ihr geht es um Legitimationsbeschaffung durch Wissenschaft. Die vergangenen Monate der Corona-Krise hätten gezeigt, wie wichtig es sei, „auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnis zu diskutieren und zu handeln“, sagt Karliczek. Das kommt gut an. In Krisenzeiten müsse „die Politik auf den Rat von Wissenschaftlern hören und umsetzen, was diese für nötig halten“, finden die Bürger laut der jüngsten Deutschland-Umfrage der Demoskopen aus Allensbach. Doch der Vergleich wird am Ende nicht aufgehen: Wenn Virologen eine Pandemie diagnostizieren, empfehlen sie den Politikern einen Shutdown. Wenn Sozialwissenschaftler eine Krise des sozialen Zusammenhalts konstatieren, was sollen sie dann der Politik empfehlen? Den Stuttgarter Schlossplatz oder den Dresdener Neumarkt schließen?

Das Ansehen der Wissenschaft in der Bevölkerung steigt, weil sie sich als nützlich erwiesen hat, gerade deswegen wird die Wissenschaft jetzt immer mehr von ihrer Nützlichkeit her interpretiert. Bei den Bürgern herrsche die Vorstellung, Wissenschaft sei ein Dienstleistungsbetrieb, bei dem man bestimmte Ergebnisse bestellen könne, konstatieren die Allensbacher Demoskopen. Doch Wissenschaftler sind keine Maurer, die den Kitt der sozialen Kohäsion zusammenmischen. Dafür sollten sie sich nicht hergeben.

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Hank, Rainer
Rainer Hank
Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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