Für Einsatz in der Pandemie

Regierung beschließt Corona-Bonus für Pflegekräfte

29.04.2020
, 15:17
Pflegekräfte sollen für ihren Einsatz in der Corona-Krise einen einmaligen Bonus erhalten. Die Höhe hat die Regierung nun entschieden.

Pflegekräfte sollen für ihren Einsatz in der Corona-Krise einen einmaligen Bonus erhalten. Das Bundeskabinett hat nun einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der neben der finanziellen Anerkennung unter anderem auch flexiblere Unterstützung für Pflegebedürftige enthält. Angesichts der Belastung während der Pandemie sollen Pflegekräfte einen Anspruch auf eine einmalige Prämie von bis zu 1000 Euro erhalten.

Vorgesehen ist, dass die Pflegekassen zunächst den Bonus in dieser Höhe finanzieren. Länder und Arbeitgeber können die Prämie aufstocken, zum Beispiel auf die steuer- und sozialversicherungsabgabenfreie Summe von 1500 Euro.

Der Höchstbetrag ist dabei für Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung vorgesehen. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine gestaffelte Prämie erhalten. In der zweiten Jahreshälfte will die Bundesregierung entscheiden, in welchem Umfang der Bund Zuschüsse für den Bonus gewährt.

„Sonst verlieren sie das Vertrauen endgültig“

An den Plänen der Finanzierung hatte es zuvor viel Kritik gegeben. Diakonie und private Krankenversicherer forderten, für den Bonus Steuermittel zu nutzen. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) verlangte an diesem Mittwoch, dass zumindest bei gemeinnützigen Arbeitgebern die Länder den Aufstockungsteil der Prämie übernehmen sollten. Der überwiegende Teil der freien Träger werde die zusätzlichen Kosten nicht tragen können, warnte AWO-Chef Wolfgang Stadler. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte zuvor betont, dass der Eigenanteil der Pflegebedürftigen nicht steigen solle.

Vor allem für Pflegebedürftige im ambulanten Bereich soll es den Plänen der Bundesregierung zufolge zudem mehr Hilfen geben. So können Betroffene im Pflegegrad 1 bis Ende September den sogenannten Entlastungsbetrag von 125 Euro flexibler verwenden, etwa für haushaltsnahe Dienstleistungen.

Ansparmöglichkeiten für nicht in Anspruch genommene Entlastungsleistungen werden für alle Pflegebedürftigen einmalig um drei Monate verlängert. Und auch der Zugang zum sogenannten Pflegeunterstützungsgeld soll erleichtert werden. Über die Pläne muss noch der Bundestag entscheiden.

Der Deutsche Berufsverband für Altenpflege mahnte indes dringende Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und Löhnen der Pflegekräfte an. „Wenn jetzt nichts getan wird, verlieren die Pflegekräfte endgültig das Vertrauen in die Politik. Den Versprechen müssen endlich Taten folgen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Bodo Keißner-Hesse. Er kritisierte aktuell unter anderem fehlende Schutzausrüstung und Corona-Tests in der Altenpflege.

Quelle: FAZ.NET/KNA
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