Schuldenkrise

Duell der Notenbanker

Von Philip Plickert
01.08.2012
, 17:51
Der Konflikt über Anleihekäufe der EZB spitzt sich zu. Der Bundesbank Präsident Weidmann will derlei Käufe verhindern. Kann er den EZB-Präsidenten Draghi bremsen?

Auch wenn die Dinge ernst stehen, macht Mario Draghi gerne Witze. „Der Euro ist wie eine Hummel“, begann Draghi vergangene Woche auf der Global Investors Conference in London seine kleine Rede. „Das ist ein Mysterium der Natur, denn sie sollte eigentlich nicht fliegen, sie tut es aber dennoch.“ Die schwerfällige Hummel-Währung müsse sich in eine flinke Biene verwandeln, riet Draghi. Es gebe schon gute Fortschritte, viele Reformen seien auf den Weg gebracht, stellte der Präsident der Europäischen Zentralbank fest.

Dann sagte er etwas, das die Finanzmärkte in Erregung versetzte: „Innerhalb unseres Mandats wird die EZB alles Erforderliche tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, es wird genug sein.“ Wie von der Tarantel gestochen, schwirrten nun die Finanzleute los. Sie interpretierten Draghis Worte als Ankündigung, dass die Zentralbank schon bald massiv Staatsanleihen kaufen könne.

Erleichterung und Alarmglocken

Prompt machten die Kurse der spanischen und italienischen Anleihen einen Sprung, die Renditen fielen. In den Finanzministerien in Madrid und Rom gaben die Beamten Seufzer der Erleichterung von sich. Im Frankfurter Norden, wo die Bundesbank ihren Sitz hat, schrillten jedoch die Alarmglocken.

Draghis Vorstoß war unter den EZB-Notenbankern nicht abgesprochen. Die Bundesbank unter ihrem Präsidenten Jens Weidmann fühlte sich überrumpelt, auch die anderen 16 Euro-Notenbanken waren nicht vorgewarnt. Noch vor der Sitzung des EZB-Rates an diesem Donnerstag trafen sich Draghi und Weidmann zu einem „Gedankenaustausch bei einer Tasse Kaffee“ - es war ein Krisengespräch. Zu einer Annäherung der Standpunkte führte es nicht.

Die Bundesbank hat das Anleihekaufprogramm stets abgelehnt, weil sie eine Verwischung von Geld- und Fiskalpolitik fürchtet, also die Staatsfinanzierung über die Notenpresse. Denn langfristig stiege damit das Inflationspotential, die Unabhängigkeit der Notenbank geriete in Gefahr. Und der Reformdruck würde von den Staaten genommen, wenn die Zentralbank deren Zinsen senkte. „Egal, ob es um Zinsen geht oder um irgendwelche Sondermaßnahmen - am Ende läuft es immer darauf hinaus, dass die Notenbank für Ziele der Fiskalpolitik eingespannt werden soll“, hatte Weidmann jüngst geklagt.

„Verstoß gegen europäisches Recht“

Die EZB hat seit Mai 2010, als die Schuldenkrise erstmals eskalierte, Anleihen der Peripheriestaaten für mehr als 220 Milliarden Euro gekauft. Kommt es zu Ausfällen, dann drohen Verluste - was die EZB im Falle Griechenlands nur durch einen Trick vermieden hat. Die Abschreibung wäre wohl noch zu verkraften, schlimmer wäre der Reputationsverlust. Während der Anleihekauf für eingefleischte Bundesbanker ein Sakrileg ist, rechtfertigen ihn Draghi und sein Vorgänger Trichet als geldpolitisch notwendig. Der ehemalige EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark hingegen geißelt den Anleihekauf als „klaren Verstoß gegen europäisches Recht“.

Der Konflikt Weidmann gegen Draghi spiegelt die Zerrissenheit Europas in der Schuldenkrise. Der mit 44 Jahren jüngste Präsident, den die Bundesbank je hatte, versucht die Tradition der Frankfurter Währungshüter zu wahren. Keine unbegrenzten Rettungsfonds, stattdessen strikte Regeln für die Fiskalpolitik sowie Strukturreformen für mehr Wachstum - nur so komme Europa aus der Schuldenkrise. Begriffe wie Bazooka, Dicke Bertha und Nuklearoptionen, die das Fluten der Finanzmärkte mit Zentralbankgeld beschreiben sollen, lehnt Weidmann ab.

Die Wirkung der Liquiditätsspritze verpuffte

Die „Dicke Bertha“ war ein Riesengeschütz aus dem Ersten Weltkrieg. Der Name schien Draghi passend für den Kredit von einer Billion Euro an Banken zu einem Zins von gegenwärtig einem Prozent. Als der 64 Jahre alte Italiener im vergangenen Herbst EZB-Präsident wurde, senkte er nicht nur die Zinsen und lockerte die Anforderungen für Sicherheiten, die Banken hinterlegen müssen.

Im Dezember bereitete er die zuvor undenkbare Liquiditätsspritze für den klammen Finanzsektor vor. Zunächst schien es ein spektakulärer Erfolg zu werden. Bald aber setzte die Ernüchterung ein, denn die Lage entspannte sich nicht dauerhaft. Auch die Wirkung der Anleihekäufe verpuffte nach ein paar Wochen. „Es kommt eben auf die Dosis an“, sagt da ein Notenbanker.

Weidmann kämpft auf weitgehend verlorenem Posten. Zwar denken Notenbanker einiger nord- und mitteleuropäischer Staaten so wie er. Doch die Stimmen des finnischen, belgischen, niederländischen oder luxemburgischen Zentralbankchefs sind in letzter Zeit öffentlich kaum zu hören. „Weidmann ist zunehmend isoliert“, sagt ein Notenbank-Vertreter.

Im 23 Mitglieder zählenden EZB-Rat haben die Südländer, verstärkt um Frankreich, eine strukturelle Mehrheit. Obwohl die Bundesbank 27 Prozent des EZB-Kapitals stellt, hat sie nur eine Stimme, so wie Malta oder Zypern. Das ärgert die Bundesbank. „Wir sind die größte und wichtigste Notenbank im Eurosystem“, sagte Weidmann neulich, „und wir haben auch einen weiter gehenden Anspruch als manch andere Notenbank im Eurosystem.“

Dabei hat er einen Trumpf - den Rückhalt in der Bevölkerung. „Draghi kann Weidmann kurzfristig ignorieren, langfristig aber nicht, denn die Bundesbank beeinflusst mit ihrer skeptischen Haltung maßgeblich die deutsche Öffentlichkeit“, sagt der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer. „Eine Zentralbank wie die EZB kann es sich nicht leisten, wenn die Bevölkerung des größten Landes nicht hinter ihr steht.“

Rückfall in italienische Zeiten

Bislang hat es Draghi verstanden, weite Teile der deutschen Öffentlichkeit und der Politik für sich einzunehmen. Anfangs hatten sie den ehemaligen Gouverneur der Banca d’Italia mit großer Skepsis empfangen. Draghi verstand es jedoch, Vorbehalte zu zerstreuen. Er äußerte „Bewunderung für die Tradition der Bundesbank“, die ihm Vorbild sei. Mit Wohlgefallen registrierte die EZB-Presseabteilung, als einige Zeitungen Draghi einen „italienischen Preußen“ nannten.

Mit seiner Londoner Rede hat Draghi nun so hohe Erwartungen an den Finanzmärkten geweckt, dass er sie kurzfristig kaum erfüllen kann. Die Euphorie klingt schon wieder etwas ab. Kaum einer erwartet, dass die EZB in den nächsten Tagen einen neuen massiven Ankauf verkündet. Aber hinter den Kulissen werden Pläne für die kommenden Wochen und Monate geschmiedet.

Zwei Tage nach Draghis Rede veröffentlichte die Pariser Zeitung „Le Monde“ einen Artikel über einen „konzertierten Plan“: Der Krisenfonds EFSF (oder sein Nachfolger ESM) solle demnach im September spanische und italienische Anleihen direkt von den Finanzministerien kaufen, die Zentralbank würde auf dem Sekundärmarkt eingreifen. Dieser Plan soll zwischen der EZB-Spitze und den Finanzministern in Paris, Rom, Madrid und auch Berlin abgesprochen sein. Draghi fiele damit in alte italienische Zeiten zurück, als die Finanzierung des Staatshaushalts über die Notenbank gang und gäbe war.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Plickert, Philip
Philip Plickert
Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.
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