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F.A.Z. exklusiv

Spahn fordert geringere Zusatzbeiträge der Krankenkassen

Von Andreas Mihm, Berlin
 - 16:11

Erhebliche Einnahmenzuwächse ermöglichen es den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) trotz Ausgabezuwächsen den Beitragssatz im kommenden Jahr leicht zu senken. Der sogenannte GKV-Schätzerkreis aus Fachleuten der Kassen und der Regierung stellte am Donnerstag einmütig fest, dass es Spielraum für eine Minderung des durchschnittlichen Beitragssatzes um 0,1 Punkte auf 0,9 Prozent der Einkommen bis zu 4537,50 Euro im Monat gebe. Bei einem Einkommen in der Höhe liegt die Reduktion dann bei 4,54 Euro im Monat. Doch ist es den Kassen überlassen, die Senkung je nach Finanzlage an ihre Mitglieder weiterzugeben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt jedenfalls darauf: „Die Prognose zeigt deutliche Spielräume für Beitragssatzsenkungen. Jetzt sind die Krankenkassen gefordert, daraus Konsequenzen zu ziehen“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Beitragssätze könnten damit im kommenden Jahr im Schnitt um mindestens 0,1 Prozentpunkte sinken.

Gute finanzielle Situation der GKV

Der Kassenverband erklärte, zwar spiegle sich in dem Schätzergebnis „die insgesamt gute finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung wider“. Die GKV stehe somit auf einem soliden finanziellen Fundament. Allerdings ist die konkrete Lage von Kasse zu Kasse durchaus unterschiedlich. So hätten in diesem Jahr bereits zahlreiche Krankenkassen ihren individuellen Zusatzbeitragssatz gesenkt, wovon 16,6 Millionen Mitglieder profitiert hätte. Die Verwaltungsräte der Kassen würden in den kommenden Wochen über die tatsächlichen Zusatzbeitragssätze ihrer Kassen entscheiden.

Laut Schätzergebnis werden die Kassen 2019 die Rekordsumme von 244,4 Milliarden Euro ausgeben. Zur Finanzierung erwartet der Gesundheitsfonds Einnahmen von 216,6 Milliarden Euro durch den allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent sowie 14,5 Milliarden Euro Zuschuss vom Bund. Um die bleibende Deckungslücke zu schließen, reiche ein durchschnittlicher Zusatzbeitrag von 0,9 Prozent aus.

Quelle: F.A.Z.
Andreas Mihm
Wirtschaftskorrespondent in Berlin.
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