Strategie der SPD

Martin Schulz und der Kampf um die alte Mitte

EIN KOMMENTAR Von Ralph Bollmann
05.02.2017
, 14:34
In den Mittelpunkt der Politik gehören die Menschen, „die hart arbeiten und sich an die Regeln halten“, findet Martin Schulz.
Mit einem traditionsreichen Satz will Schulz die Wähler umgarnen: Die arbeitende Mitte soll im Mittelpunkt stehen. Mit Inhalt hat er das Schlagwort freilich noch nicht gefüllt.
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Es gibt einen Satz, den wiederholt Martin Schulz, der neue Hoffnungsträger der SPD, bei jeder Gelegenheit. Er sagt ihn auf Pressekonferenzen, in Reden, in Interviews: In den Mittelpunkt der Politik gehören die Menschen, „die hart arbeiten und sich an die Regeln halten“. Es soll klingen, als sei die Idee völlig neu. Als ob nach Jahrzehnten, in denen die Berliner Politik völlig abgehoben war, jetzt der Mann aus Würselen kommt und der Hauptstadt das wirkliche Leben erklärt.

Das Problem ist nur: Der Satz ist ziemlich alt, er feiert in diesem Jahr exakt sein 25-jähriges Jubiläum. Und er enthält in seiner Geschichte so ziemlich alles, was das Drama der deutschen und internationalen Sozialdemokratie in diesem Zeitraum ausmacht. Die Idee stammt aus dem Jahr 1992, vom damaligen amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bill Clinton und seinem Wahlstrategen James Carville. Die Parole von den „people who work hard and play by the rules“ trug entscheidend dazu bei, dass Clinton damals den Amtsinhaber George Bush senior schlagen und ins Weiße Haus einziehen konnte.

Das Konzept war so erfolgreich, dass es andere Mitte-links-Parteien bald kopierten. Tony Blair wurde mit einer ähnlichen Kampagne 1997 britischer Premierminister, Gerhard Schröder 1998 deutscher Bundeskanzler. In England hieß das Schlagwort nun „New Labour“, in der Bundesrepublik „Neue Mitte“. Gemeint war ungefähr das Gleiche: Allzu lange habe sich die Sozialdemokratie nur um die Benachteiligten am Rand der Gesellschaft und um die Sorgen der akademischen Eliten gekümmert, aber nicht mehr um die arbeitende Mitte der Gesellschaft.

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Die Agenda 2010 wirkt immer noch nach

Wie das gehen sollte, darauf lieferte das zweite große Schlagwort der Clinton-Kampagne die Antwort. „It’s the economy, stupid!“, wurden die Strategen nicht müde zu betonen. Sprich: Auf eine gute Wirtschaftspolitik komme es an, auf Wachstum und Beschäftigung, um die Interessen dieser Gruppe zu befriedigen.

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In eine ähnliche Richtung zielte Schröder mit seinem vielzitierten Spruch, es gebe keine rechte oder linke Wirtschaftspolitik, nur gute oder schlechte. So begründete er auch seine Agenda 2010. Und es hat, ökonomisch betrachtet, ganz gut funktioniert: Die Wirtschaft in Deutschland wuchs, und es haben hierzulande durchaus auch breitere Bevölkerungsschichten davon profitiert.

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Schulz will keinen Wahlkampf wie in Amerika

Nur ist von diesem Profit bei den sozialdemokratischen Parteien nichts hängengeblieben. Die Demokraten verloren in Amerika 2000 gegen den jüngeren Bush, die SPD 2005 knapp gegen Angela Merkel, Labour 2010 gegen David Cameron. Seither sind die Parteien allesamt stark geschrumpft und heute weiter denn je davon entfernt, den Regierungschef zu stellen.

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Amerika als warnendes Beispiel

Bei manchen Teilen der Mittelschicht hat sich durch die Politik der neuen Sozialdemokratie eher das Gefühl verstärkt, die „da unten“ und die „da oben“ könnten sich ein lustiges Leben machen, mit wenig Arbeit und bei flexibler Auslegung der Regeln. Zumindest ein Teil der avisierten Zielgruppe ist zu den rechtspopulistischen Parteien umgeschwenkt. Besonders gut lässt sich das in Amerika nachzeichnen.

Anders als oft vermutet, lag das Durchschnittseinkommen unter den Trump-Wählern sogar etwas höher als unter den Anhängern Hillary Clintons. Es waren also nicht so sehr die völlig Abgehängten, die den Immobilien-Dealer ins Weiße Haus wählten, sondern jene Teile der Mittelschicht, die sich vor allem selbst als abgehängt empfanden.

Das macht einen Unterschied. Offenbar hat das Gefühl der Zurücksetzung auch eine kulturelle Komponente, die sich mit erfolgreicher Wirtschaftspolitik allein nicht bekämpfen lässt. Es kommt jedenfalls sehr darauf an, mit welchem Inhalt man das Schlagwort von der arbeitenden Mitte füllt - und ob es nicht schon zu verbraucht ist. Auf beides hat Martin Schulz die Antwort noch nicht gefunden.

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Bollmann, Ralph
Ralph Bollmann
Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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