Strukturwandel

Warum der Osten so unzufrieden ist

Von Julia Löhr, Berlin

Aktualisiert am 07.01.2019

- 14:48

Die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland bereiten auch der Wirtschaft Sorgen. Führende Verbände warnen: Der Kohleausstieg spaltet die Gesellschaft.

Anfang September kommt das politische Leben in Berlin gewöhnlich erst langsam wieder in Gang. In diesem Jahr allerdings wird die parlamentarische Sommerpause am 1. September abrupt enden. Denn dann wählen die Menschen sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen einen neuen Landtag. Schon jetzt versetzt die Aussicht auf diese Wahlen – gefolgt von der in Thüringen Ende Oktober – auch die Bundespolitik in Alarmstimmung. Die große Sorge: Macht die Unzufriedenheit vieler Ostdeutscher und ihr Zuspruch für die AfD diese Länder quasi unregierbar? Und bringt dies womöglich gar die große Koalition in Berlin zu Fall?

Die jüngsten Umfragen sind für CDU und SPD wenig ermutigend. In Brandenburg kommen die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Dietmar Woidke laut einer Forsa-Umfrage für die „Märkische Allgemeine“ nur noch auf 20 Prozent der Stimmen – zwölf Prozentpunkte weniger als in der Landtagswahl 2014. Die AfD liegt mit ebenfalls 20 Prozent gleichauf, gefolgt von der CDU (19 Prozent) und den Linken (17 Prozent). Nach jetzigem Stand wäre Woidkes rot-rotes Regierungsbündnis damit weit von einer Mehrheit entfernt. Denkbar wäre, dass die Grünen – in den Umfragen derzeit bei 12 Prozent – hinzustoßen. Manch einer sinniert aber auch schon über mögliche Schnittmengen zwischen CDU, Linken und Grünen.