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Analyse
Wo Diesel-Prozesse lange dauern
28.08.2019
, 18:16
Analyse: Wo Diesel-Prozesse lange dauern Bild: dpa
Der Rechtsdienstleister Rightnow.eu hat eine Analyse über die unterschiedlichen Längen von Diesel-Klagen an deutschen Landgerichten vorgelegt. Demnach können vor allem Leute aus dem Südwesten mit zügigen Entscheidungen rechnen.
Mehr als 65 000 Einzelklagen enttäuschter VW-Kunden gegen den Automobilkonzern oder Händler sind vor Gerichten in ganz Deutschland anhängig. Und es vergeht kaum eine Woche, in der sich nicht ein Präsident eines Landgerichts (LG) kritisch zur hohen Auslastung durch diese Fälle äußert. Im Vorfeld zu der in einem Monat beginnenden Musterfeststellungsklage des ADAC und des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), der sich rund 430 000 Verbraucher angeschlossen haben, hat der Rechtsdienstleister Rightnow.eu nun eine Analyse über die unterschiedliche Länge der Diesel-Klagen an deutschen Landgerichten vorgelegt. Dafür hat das Verbraucherportal, das mit dem Prozessfinanzierer Roland Prozessfinanz kooperiert, eigenen Angaben zufolge mehr als 1000 Zivilstreitigkeiten gegen Volkswagen oder Vertragshändler an 42 Landgerichten in ganz Deutschland ausgewertet (von insgesamt 115).
Wer im Südwesten wohnt oder gegen einen dort ansässigen Händler klagt, kann mit einer zügigen Entscheidung rechnen: Knapp 5,1 Monate benötigten die Richter am LG Heilbronn für ihr Urteil, etwas länger dauert es im rheinland-pfälzischen Frankenthal (5,5 Monate). Schon mit etwas Abstand folgen dann die Gerichte in Paderborn (6,1 Monate) und Potsdam (6,9 Monate). Damit liegen diese vier Gerichte noch unter dem Schnitt aller von Rightnow untersuchten Klagen. Durchschnittlich dauerten die Diesel-Verfahren von Klageeinreichung bis zum Urteil 278 Tage, das sind rund 9 Monate. Bochum liegt genau im Schnitt – hier müssen Diesel-Kläger also mit 9 Monaten Prozessdauer rechnen.
Schlusslicht der Auswertung ist das Landgericht Hamburg. In der Hansestadt müssen Diesel-Kläger mehr als 14 Monate auf eine Verkündung warten. Je nach Gericht kann sich die Prozessdauer also um bis 9 Monate unterscheiden. Laut Alexander Vogt, Anwalt von Rightnow, sind solche massiven Unterschiede unter anderem auf den „großen Richtermangel“ in Deutschland zurückzuführen.
Die Aussagen decken sich zum Teil mit einer früheren Studie des Ifo-Instituts. Die Ökonomen hatten auf Grundlage von Daten aus dem Jahr 2014 – also noch vor Bekanntwerden des Dieselskandals – ausgewertet, wie effizient deutsche Zivilgerichte arbeiten. Dabei konzentrierten sich die Forscher neben den Neueingängen und Erledigungsquoten auch auf die durchschnittliche Verfahrenslänge. Der Trend: Süddeutsche Gerichte schaffen nicht nur mehr Akten weg. Wer vor einem Gericht in Bayern oder Baden-Württemberg klagte, hatte sein Urteil im Schnitt 2 Monate früher, als wenn er das Verfahren in Thüringen angestrengt hätte.
Quelle: F.A.Z.