FAZ plus ArtikelStreit um Leasingraten

Audi siegt vor dem BGH

Von Marcus Jung
16.09.2021
, 19:30
Der siebte Zivilsenat in Karlsruhe hob ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart auf
Wer seinen geleasten Diesel vor dem Abgasskandal ordnungsgemäß nutzen konnte, hat laut Bundesgerichtshof keinen Anspruch auf Schadenersatz und Rückabwicklung.
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Hoffnungen von Tausenden Leasingnehmern enttäuscht, die von Volkswagen einen Schadenersatz für ihren manipulierten Diesel verlangen. Einen Anspruch auf Erstattung der gezahlten Leasingraten gibt es in diesen Fällen nicht, entschied der siebte Zivilsenat in Karlsruhe. Die Karlsruher Richter hoben ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart auf, das dem Fahrer eines Audi Q5 mit dem VW-Motor EA 189 recht gegeben hatte. Das OLG muss nun abermals in der Sache verhandeln (Az.: VII ZR 192/20).

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Dass die Klage, die sich direkt gegen Audi richtete, wenig Aussicht auf Erfolg hatte, war schon in der mündlichen Verhandlung deutlich geworden. Den Bundesrichtern fehlten die substanzielle Anhaltspunkte dafür, ob die Audi-Verantwortlichen von dem Betrug bei VW Kenntnis hatten. Schon im Frühjahr 2021 hatte ein anderer Zivilsenat diese Zurechnung verneint. In dem Ausgangsfall hatte ein Mann aus Baden-Württemberg im Jahr 2009 einen Audi Q5 mit dem Motor EA 189 geleast. Nach der Leasingzeit 2013 kaufte er das Fahrzeug. Vor dem BGH verlangte er neben den Leasingraten auch den Kaufpreis abzüglich des Nutzungs-ersatzes zurück.

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Quelle: mj.
Autorenbild/ Marcus Jung
Marcus Jung
Redakteur in der Wirtschaft.
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