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Schmiergeldverdacht

Airbus strebt Bußgeld in Eurofighter-Ermittlungen an

 - 20:52

Der Luftfahrtkonzern Airbus spricht mit der Münchner Staatsanwaltschaft über eine mögliche Einstellung der Ermittlungen zum Verkauf von Eurofighter-Jets an Österreich. Das teilte das Unternehmen am Samstag mit, ohne weitere Details zu nennen. Wenn die Gespräche abgeschlossen seien, werde Airbus das Ergebnis mitteilen.

Die Staatsanwaltschaft München prüft im Zusammenhang mit dem Verkauf von 15 Eurofighter-Kampfflugzeugen an Österreich seit 2012 Zahlungen an Firmen in Großbritannien. Sie geht nach früheren Angaben dem Verdacht nach, dass aus dem Konzern Geld in schwarze Kassen geflossen sein könnte, um daraus Schmiergeld zu zahlen. Anfang 2017 hatte die Behörde erklärt, es gebe „wenig Anhaltspunkte“ für Bestechung.

Airbus hat noch mehr juristische Altlasten

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, könnte Airbus 70 bis 80 Millionen Euro Bußgeld zahlen und so einem Gerichtsverfahren entgehen. EADS, das Vorgängerunternehmen von Airbus, hatte 2002 einen Vertrag mit Österreich, über den Verkauf von 15 Eurofightern zum Gesamtpreis von etwa 1,7 Milliarden Euro, geschlossen. Dabei war es zu dubiosen Nebengeschäften gekommen. Seit Jahren gibt es in Österreich und Deutschland Ermittlungen wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen. Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“, ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen mehrere ehemalige Mitarbeiter und Manager von EADS. Mindestens 90 Millionen Euro sollen über Scheinrechnungen und Briefkastenfirmen geflossen sein, um den Zuschlag für den Verkauf des Kampfflugzeugs zu erhalten.

Bei diesen Ermittlungen handelt es sich nicht um den Korruptionsverdacht beim Geschäft mit Passagierflugzeugen, dem Ermittler in Großbritannien und Frankreich nachgehen. Dieses Thema hatte den europäischen Luftfahrtriesen zuletzt in Turbulenzen gebracht, Airbus-Chef Tom Enders hatte vor der Möglichkeit erheblicher Strafen gewarnt.

In einem alten Handelsstreit der Airbus-Tochter Matra Défense mit Taiwan räumte Airbus einen Schiedsspruch ein, der das Unternehmen zur Zahlung von 104 Millionen Euro verpflichtet. Es geht um einen Vertrag aus dem Jahr 1992 über die Lieferung von Raketen. Matra Défense war 1998 von einem der französischen Vorläufer-Unternehmen des Airbus-Konzerns übernommen worden. Matra prüfe den Schiedsspruch und werde anschließend seine nächsten Schritte abwägen, hieß es. „Die heutige Offenlegung des Schiedsspruchs zu einem Fall, der 26 Jahre zurückliegt, symbolisiert den Fortschritt, den Airbus bei seinen Anstregungen macht, rechtliche Altlasten zu bewältigen“, sagte ein Airbus-Sprecher.

Quelle: thob, dpa
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