Streit um chinesische Videoapp

Tiktok kommt in Amerika vorerst davon

Von Roland Lindner und Winand von Petersdorff
14.11.2020
, 10:44
Das amerikanische Wirtschaftsministerium hat seine Anordnung zur Sperre der Smartphone-Anwendung vorerst ausgesetzt. Die Zukunft der Videoapp bleibt dennoch ungewiss.

Die Zukunft von Tiktok in den Vereinigten Staaten bleibt ungewiss, aber die größten unmittelbaren Bedrohungen für die Smartphone-App sind für den Moment abgewendet. Das Wirtschaftsministerium hat angekündigt, es werde eine Anordnung vorerst nicht umsetzen, die de facto das Aus von Tiktok in dem Land bedeutet hätte. Diese Anordnung wurde im September ausgesprochen und hätte eigentlich an diesem Donnerstag in Kraft treten sollen.

Der vorläufige Rückzieher kommt, nachdem die Regierungen in ihren Bemühungen, Tiktok zu sperren, einige juristische Niederlagen einstecken mussten. Das Wirtschaftsministerium sagte nun, es werde die weitere Entwicklung dieser Rechtsstreitigkeiten abwarten und seine Anordnung in der Zwischenzeit aussetzen.

Um die Zukunft von Tiktok wird seit Monaten gerungen, und der amerikanische Präsident Donald Trump hat dabei eine prominente Rolle gespielt. Er hat angekündigt, die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende App in seinem Land verbieten zu wollen, aus Sorge, sie könnte Daten amerikanischer Nutzer an die chinesische Regierung weitergeben. Im August ordnete er per Dekret den Verkauf von Tiktoks Amerika-Geschäft innerhalb von neunzig Tagen an, diese Frist ging am Donnerstag zu Ende. Unabhängig davon hat das Wirtschaftsministerium im September eine Sperre von Tiktok angekündigt, die ebenfalls mit Fristen verbunden war.

Rechtsstreit läuft weiter

Demnach sollte es vom 20. September an nicht mehr erlaubt sein, die Anwendung aus App Stores herunterzuladen, und vom 12. November an wurde es untersagt, die App mit Internetdiensten zu versorgen, die ihre Funktionsfähigkeit ermöglichen. Letzteres hätte Tiktok praktisch außer Betrieb gesetzt. Beide Teile dieser Anordnung wurden allerdings von Richtern mit einstweiligen Verfügungen vorerst aufgehoben. Das Ministerium hat jetzt seine Entscheidung mit einer dieser einstweiligen Verfügungen begründet. Parallel dazu hat allerdings das Justizministerium Berufung gegen diesen Richterspruch eingelegt. Der Rechtsstreit läuft also weiter.

Unklarheit besteht auch rund um die Umsetzung von Trumps Verkaufsanordnung im August. Mit Blick auf das Ende der Frist am Donnerstag hat Tiktok in dieser Woche in einer Eingabe bei einem Berufungsgericht gesagt, seit Wochen nichts von der Regierung gehört zu haben. Tiktok habe eine Verlängerung der Frist um 30 Tage beantragt. Die Regierung scheint also im Moment keine Eile an den Tag zu legen, eine Transaktion zu erzwingen. Ungewiss bleibt auch das Schicksal eines auf Trumps Betreiben vereinbarten Bündnisses, wonach der Softwarekonzern Oracle und der Einzelhändler Walmart einen Anteil von 20 Prozent an Tiktok übernehmen sollen.

Nicht geklärt ist dabei zum Beispiel, welche Rolle der chinesische Mutterkonzern weiter spielen würde. Zudem muss die chinesische Regierung noch ihre Zustimmung geben. Über alldem schwebt auch die Frage, inwiefern sich der Umgang mit Tiktok unter Trumps designiertem Nachfolger Joe Biden verändern wird. Auch Vertreter der Demokratischen Partei haben Sicherheitsbedenken rund um Tiktok geäußert.

Chinesische Konzerne auf der schwarzen Liste

Unterdessen hat Trump verfügt, dass Amerikaner nicht in 31 chinesische Konzerne investieren dürfen, die Geschäfte mit der chinesischen Volksarmee oder Sicherheitsdiensten des Regimes machen. Das Verbot bezieht sich auf den Erwerb von Aktien, Anleihen und anderen Finanzprodukte. Wertpapiere von zwei Konzernen auf der schwarzen Liste,

China Telecommunications und China Mobile Communications, werden an der New Yorker Börse gehandelt. Viele Unternehmen sind an der Börse in Hongkong vertreten. Das Präsidentendekret gibt den Anlegern ein Jahr Zeit, sich von den Anlagen zu trennen. Die Trump-Regierung hat 31 Unternehmen ins Visier genommen, die dank ihrer Technologie helfen könnten, Chinas Militärmacht zu stärken. Die Aktienkurse der Firmen auf der schwarzen Liste erlebten heftige Kurseinbrüche von drei bis acht Prozent.

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Lindner, Roland
Roland Lindner
Wirtschaftskorrespondent in New York.
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Winand von Petersdorff-Campen - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitun
Winand von Petersdorff-Campen
Wirtschaftskorrespondent in Washington.
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