Markenrechte

Lego siegt im Streit um Mini-Figuren aus China

12.08.2022
, 17:47
Eine Figur des Herstellers aus China (links) und eine Figur des Herstellers Lego (rechts) stehen in dem Geschäft „Steingemachtes“ in Paderborn.
Die von einem Paderborner Händler vertriebenen Figuren aus China seien „zum Verwechseln ähnlich“, entschieden die Richter am Landgericht Düsseldorf. Damit setzt sich das Unternehmen aus Dänemark abermals gegen die Konkurrenz durch.
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Der dänische Spielwarenkonzern Lego hat in einem Rechtsstreit um in China hergestellte Mini-Figuren in erster Instanz gesiegt: Das Landgericht Düsseldorf urteilte am Freitag, ein Händler aus Paderborn müsse die von ihm verkauften Figuren, die den Mini-Figuren „zum Verwechseln ähnlich“ sähen, zerstören und Lego „jedweden“ durch die Markenverletzung entstandenen Schaden ersetzen. Verkaufen darf der Händler die Figuren nicht mehr. (Az. 38 O 91/21)

Geklagt hatte die Inhaberin der europäischen Markenrechte auf die Lego-Minifiguren. Der Händler in Paderborn verkauft im Laden und übers Netz Spielzeug aus Steinen, die mit Legosteinen verbaut werden können und von verschiedenen Herstellern stammen, wie das Gericht mitteilte. Zudem verkauft er Spielzeuge eines chinesischen Herstellers.

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Das Gericht urteilte, Lego könne zu Recht Unterlassung verlangen. Die Lego-Minifigur sei seit Jahren auf dem deutschen und europäischen Spielzeugmarkt präsent, trete praktisch jedermann in Alltag, Werbung und Kunst gegenüber, werde vielfältig beworben und habe insgesamt eine große Bekanntheit. Die Nachahmungen seien aus der Perspektive eines durchschnittlichen Verbrauchers „hochgradig ähnlich“: Prägend sei das kantige und gedrungene, von geometrischen Formen dominierte Erscheinungsbild mit dem im Kontrast zum Körper rundlichen und großen Kopf. Es bestehe „unmittelbare Verwechslungsgefahr“. Der Paderborner Händler kann Berufung einlegen.

Quelle: AFP/mj.
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