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FAZ plus ArtikelEU-Gipfel

Das große Feilschen um die Milliarden

Von Hendrik Kafsack, Brüssel
 - 12:10
Traditionell ist die Agrarpolitik einer der größten Blöcke im Haushalt.

Was ist der Finanzrahmen?

Oft ist die Rede vom EU-Haushalt für 2021 bis 2027 oder dem mehrjährigen Haushalt. Das ist genaugenommen nicht richtig. Mit dem mehrjährigen Finanzrahmen, kurz MFR, setzt sich die EU nur eine Art Obergrenze für die Jahreshaushalte. Über diese müssen sich das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten also jedes Jahr immer noch im Detail einigen. Damit das nicht wie früher Jahr für Jahr in endlosen Streit ausartet, wird mit dem MFR weitgehend vorbestimmt, wie viel Geld wohin fließen kann.

Über wie viel Geld reden wir?

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, von 2021 bis 2027 insgesamt 1,135 Billionen Euro auszugeben. Das entspricht 1,114 Prozent der Wirtschaftsleistung, genauer des Bruttonationaleinkommens (BNE), der traditionellen Referenz für den Haushalt. Dem EU-Parlament ist das zu wenig. Es fordert 1,324 Billionen Euro oder 1,3 Prozent des BNE. Deutschland, Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark indes wollen nur 1,018 Billionen Euro ausgeben. Das entspricht der politisch wichtigen Schwelle von 1 Prozent. Die anderen Staaten haben sich entweder hinter den Vorschlag der Kommission gestellt oder wie Ungarn, Polen und Griechenland dem Europaparlament angeschlossen. Die Finnen, die bis Ende 2019 die Ratspräsidentschaft innehaben und als Chefunterhändler der Staaten fungieren, haben als Kompromiss 1,087 Billionen Euro oder 1,07 Prozent vorgeschlagen.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Hendrick Kafsack
Hendrik Kafsack
Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
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