Schuldenerlass in Kroatien für die Ärmsten der Armen

Beim jüngsten EU-Mitglied Kroatien ist am Montag die Entschuldung der Ärmsten der Armen angelaufen. Bis zum Mai können Bürger, deren Konten seit einem Jahr wegen Schulden blockiert sind, die Streichung ihrer Verbindlichkeiten erreichen, teilte die staatliche Finanzagentur in Zagreb mit. Voraussetzung sei, dass die Schulden 35.000 Kuna (4550 Euro) nicht übersteigen und die Monatseinkünfte je Bürger nicht höher als 2500 Kuna (325 Euro) sind. Auch dürfe bis auf die Wohnung kein anderes Vermögen vorhanden sein.

Betroffen sind nach Berechnungen der Regierung schätzungsweise 60.000 Menschen mit Gesamtschulden bis zu umgerechnet 270 Millionen Euro. Die Regierung hat für den Schuldenerlass entsprechende Vereinbarungen mit Banken, Kommunen sowie Telefon- und Stromanbietern geschlossen.

Allerdings sind weitere 260.000 Privatkonten blockiert; die dort angehäuften Verbindlichkeiten werden auf 3,7 Milliarden Euro beziffert. Die Gesamtschulden der Kroaten werden auf rund vier Milliarden Euro geschätzt.

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Das sozialdemokratische Kabinett von Regierungschef Zoran Milanovic nennt die Sozialpolitik und wirtschaftliche Anreize für den Konsum mitten in der schweren Rezession als Grund für die Entschuldung der Ärmsten. Kritiker sehen in der Entschuldung ein handfestes Geschenk vor den spätestens bis Jahresende geplanten Parlamentswahlen. Denn in allen Umfragen liegt die Regierung hinter der von der konservativen HDZ-Partei geführten Opposition.

EU-Kandidat Mazedonien hat es vorgemacht

Der EU-Kandidat Mazedonien hat einen ähnlichen Schritt schon im vergangenen Herbst gemacht. Gestrichen wurden die Schulden von bis zu 100.000 der zwei Millionen Einwohner. Voraussetzung war, dass ihr Familieneinkommen nicht höher als 1700 Euro im Jahr lag.