Gesundheitssystem

Aufstand der Ärzte in Bayern

Von Andreas Mihm
22.12.2010
, 13:31
Die Hausärzte wollen mal wieder ihre Zulassungen abgeben
Bayerns Hausärzte proben den offenen Aufstand. An diesem Mittwoch entscheiden die Mediziner, ob sie kollektiv dem Kassensystem den Rücken kehren. Die Bundesregierung warnt sie: „Wer aus dem Kassensystem aussteigt, darf die nächsten sechs Jahre nicht mehr als Kassenarzt arbeiten.“
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Die Bundesregierung hat Bayerns Hausärzte davor gewarnt, ihre Zulassungen als Kassenärzte zurückzugeben. Sie sollten die Folgen bedenken, sagte der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Stefan Kapferer, am Dienstag in Berlin. „Wer aus dem Kassensystem aussteigt, darf die nächsten sechs Jahre nicht mehr als Kassenarzt arbeiten und kann damit Behandlungen von gesetzlich Versicherten auch nicht mehr mit den Kassen abrechnen.“

Zugleich beruhigte er Kassenpatienten. Sie müssten sich bei einem Ausstieg von Hausärzten aus dem Krankenkassensystem keine Sorgen machen. „Die Absicherung der Versorgung würde dann an die Krankenkassen übergehen, die mit entsprechenden ambulanten und stationären Einrichtungen die Versorgung sicherstellen.“

Ähnlich hatten sich die Krankenkassen geäußert. Der bayerische Hausärzteverband hat seine Mitglieder aufgerufen, an diesem Mittwoch in Nürnberg über eine kollektive Rückgabe der Kassenzulassung zu entscheiden.

Ein vergleichbarer Aufruf vor drei Jahren war zwar beklatscht, am Ende aber kaum befolgt worden. In diesem Streit geht es um vom Gesetzgeber beschlossene Veränderungen bei Hausarztverträgen, welche die Ärzte ablehnen. Mit dem Aufruf zum Umstieg von der Kassenversorgung in die Privatversorgung und -abrechnung hatte der bayerische Hausärzteverband die fristlose Kündigung des geltenden Hausarztvertrages durch die Krankenkassen ausgelöst.

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Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, machte nun seinerseits die AOK Bayern für eine Gefährdung der hausärztlichen Versorgung verantwortlich. Unverständlich sei, dass die Bayerische Staatsregierung „den Machtspielen gegen die Hausärzte“ tatenlos zusehe.

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Quelle: F.A.Z.
Andreas Mihm - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Andreas Mihm
Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.
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