Gabriel sagt, wofür die EU mehr Geld ausgeben soll

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel arbeitet offenbar an einer Investitionsoffensive für die Europäische Union. Im Zuge dessen solle ein „zentrales Investitions-Regelwerk“ auf EU-Ebene installiert werden, berichtet die „Rheinischen Post“. Die Zeitung beruft sich auf einen Brief Gabriels an seine Ministeriums-Mitarbeiter.
Profitieren sollen davon unter anderem: Die transeuropäischen Verkehrs- und Energienetze, der Aufbau eines europäischen Gigabyte-Netzes, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die Finanzierung von Firmengründungen.

Anfänglich wolle der SPD-Chef die notwendigen Investitionen aus verschiedenen bereits bestehenden europäischen Fonds finanzieren. Später solle der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) „bei einer zentralen Instanz angesiedelt, mit höheren Finanzmitteln ausgestattet und verstetigt werden“, schreibe Gabriel.
Gabriel ist derzeit in Griechenland. Er traf dort am Donnerstag Regierungsmitglieder und auch den Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Der SPD-Chef ist mit einer Delegation deutscher Unternehmer in das klamme Land geflogen und will Möglichkeiten ausloten, wie Unternehmen dort investieren können.