Italiens Ministerpräsident

Monti will gefallen

Von Tobias Piller
22.06.2012
, 17:02
Mario Monti, Ministerpräsident
Ministerpräsident Mario Monti wird bald zum Gipfel nach Brüssel geschickt, als gehe es um eine ferne Meisterschaft. In Italien aber läuft das Wirtschaftsleben in dem gewohnten Trott.
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Für Mario Monti steht viel auf dem Spiel. Denn für den italienischen Ministerpräsidenten sind die immer neuen Treffen - zuletzt beim G-20-Treffen in Mexiko und am Freitag in Rom mit Angela Merkel, François Hollande und Mariano Rajoy - nur ein Warmlaufen für das spannende Finale auf dem europäischen Gipfel in der kommenden Woche. Von diesem Termin soll Monti dann die Lösung aller Schwierigkeiten Italiens und Europas mitbringen. Diese besteht für Italiens Medien, Ökonomen und Politprofis vor allem darin, dass die deutsche Kanzlerin Angela Merkel endlich ihren Widerstand aufgibt und die Wundertüte mit den europäischen Instrumenten für Krisenretter öffnet.

Die Liste der Rettungsinstrumente ist immer länger geworden: Eurobonds stehen vorneweg, es folgen Investmentbonds, Tilgungsfonds für Staatsschulden, gemeinsame Garantien für die europäischen Staatsschulden oder Schuldengarantien der Europäischen Zentralbank. Wer sich mit immer neuen Ideen für Rettungsmechanismen hervortun will, wird gern gehört. In diesem Wettbewerb profilierte sich vor wenigen Tagen das seriöse Wirtschaftsblatt „Il Sole 24 Ore“ mit einer Titelseite, die eher ein Gegenstück zu deutschen Boulevardblättern darstellte: „Schnell, Frau Merkel“, hieß es da in riesigen Lettern und auf Deutsch. Darunter verlangte der Chefredakteur eine einheitliche Garantie für alle Bankeinlagen, direkte Hilfen für die Banken und schließlich die Vergemeinschaftung aller Staatsschulden. „Wenn Sie wollen, dass Sie und Ihr Deutschland weiter eine Hauptrolle spielen, können Sie keine Zeit mehr verlieren“, heißt es an die Adresse von Angela Merkel.

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Als Streber und kaltschnäuzige Egoisten gebrandmarkt

Das Bild Deutschlands hat sich in den vergangenen Wochen immer mehr verdüstert. Vom paradiesischen Bild mit wirtschaftlichem Erfolg, Industriearbeitern mit fast doppelt so hohen Löhnen, grundsolidem Rating mit den drei Buchstaben „AAA“ ist nicht mehr viel geblieben. Die Deutschen wurden in Italiens Medien zunächst als Streber verspottet und nun als kaltschnäuzige Egoisten gebrandmarkt. Deutschland habe von der Währungsunion profitiert wie niemand anderer, wird da behauptet: In der Währungsunion gebe es riesige Handelsüberschüsse mit dem Verkauf deutscher Produkte an die europäischen Partner. Die schwachen Länder hätten den Wechselkurs des Euro niedrig gehalten, während die Deutschen kräftig in alle Welt verkauften. Deutschland betreibe mit seinen niedrigeren Stückkosten Lohndumping. Nun biete der Zufluss von Fluchtkapital den deutschen Unternehmen lachhaft niedrige Zinsen von 2 Prozent, während sich die italienischen Konkurrenten zu 6 Prozent und mehr verschulden müssten. Überhaupt sei die Währungsunion schon von vorneherein falsch konstruiert worden, mit zu hohen Kursen für Italiens Lira und zu niedrigen Werten für die D-Mark. Da passen die vielen Kommentare von „Il Sole 24 Ore“, in dem es heißt: „Das Haus brennt, das Dach droht einzustürzen, doch Angela Merkel und ihr Finanzminister schert das nicht.“

Merkel müsse überzeugt werden, endlich auch die Meinungen der anderen zu hören, „ein wenig europäischen Geist zu finden und eine strategische Vision für die Zukunft“. Das sind aber noch zahme Worte im Vergleich zu rechten oder linken Meinungsblättern. Die Titel: „Wie Deutschland an der Krise verdient“, „Es reicht, wir sterben nicht für den Euro“ oder „Deutschland zu gehorchen ist ein Eigentor“.

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Gegen dieses Deutschland mit Mannschaftskapitän Merkel soll Monti nun zu Felde ziehen. Diesen Gegner zu schlagen scheint nach all der öffentlichen Polemik ein ehrenwertes Ziel. Daher heißt es nun, man dürfe den Ministerpräsidenten nicht mit leeren Händen zum entscheidenden Termin nach Brüssel schicken. Die Reform des Arbeitsmarktes müsse noch schnell durchs Parlament gejagt werden, damit Monti sagen könne, Italien habe seine Hausaufgaben erledigt. Der neue Präsident des Unternehmerverbands, Giorgio Squinzi, kommentiert mit Blick auf den Brüsseler Gipfel: „Das Gesetz ist Unsinn, muss aber dennoch verabschiedet werden.“ Von Berlusconis „Partei der Freiheit“ heißt es aus dem Mund von dessen Generalsekretär Angelino Alfano, die Partei bringe ein patriotisches Opfer mit der Zustimmung zu dem fehlerhaften Gesetzespaket.

Kein Grund mehr, die Regierung zu schützen?

Monti soll nicht behaupten können, er habe keine Unterstützung gehabt. Doch die vordergründige Unterstützung verbirgt einen Hinterhalt: Falls der italienische Mannschaftskapitän Monti vom Brüsseler Derby mit leeren Händen zurückkehren sollte, droht ihm größere Unbill. Vor allem aus Berlusconis Partei wird berichtet, dass die alten Scharfmacher mit Freuden auf eine Abrechnung mit Monti warteten. Ein erfolgloser Monti ist in deren Augen der Beweis dafür, dass sein Vorgänger Berlusconi im vergangenen Herbst nur wegen einer Palastintrige und scheinbar grundlos aus dem Amt gedrängt worden sei. Wenn Monti es nicht besser könne, dann gebe es keinen Grund mehr, seine Regierung zu stützen, lautet nun die düstere Schlussfolgerung. Wenn dann Monti verteufelt wird, hoffen Berlusconis Leute, etwas wehmütigen Glanz für Berlusconis Amtszeit zu erzeugen und seine Versäumnisse verblassen zu lassen.

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Die Szene wirkt wie eine Farce zur Fußball-Europameisterschaft: Monti wird nach Brüssel geschickt, als gehe es um eine ferne Meisterschaft. In Italien läuft das Wirtschaftsleben in dem gewohnten alten Trott, als hätte man mit den Brüsseler Rettungsszenarien gar nichts zu tun. Angela Merkel und ihre europäischen Kollegen kamen am Freitag in eine italienische Hauptstadt, deren Verkehr wie so oft kurz vor dem Wochenende durch einen Streik im öffentlichen Nahverkehr lahmgelegt war - offiziell „gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung“.

Die Drei-Millionen-Stadt Rom hat dabei ohnehin mit schwelenden Arbeitskämpfen und Dienst nach Vorschrift in der U-Bahn zu kämpfen, seit das 39 Kilometer kurze Netz um drei neue Stationen erweitert wurde und die Zugführer aus diesem Anlass die komplizierten Arbeitszeit- und Überstundenregeln zu ihren Gunsten weiterentwickeln wollen. Entgegen der Ankündigung von umfangreichen Privatisierungen gibt es im Rathaus wüste Szenen um die geplante Reduzierung der öffentlichen Anteile am städtischen Versorgungsunternehmen von 51 auf 30 Prozent. In Rom feiert gerade eine extrem linke Metallarbeitergewerkschaft ihren Sieg gegen Fiat vor dem Arbeitsgericht. Denn Fiat muss in der Fabrik bei Neapel 142 Arbeiter der traditionellkommunistisch orientierten Organisation Fiom einstellen, die zwar bei der betrieblichen Abstimmung über neue Arbeitsbedingungen in einer erneuerten Fabrik unterlegen sind, aber auch als militante Minderheit mit Störaktionen drohen. Derweilen hat sich Fiat innerlich schon von Italien verabschiedet, baut den nächsten Alfa Spider in Japan, den kleinen Maserati in Nordamerika und den kommenden Golf-Konkurrenten in China. Zugleich ist in wirtschaftlichen Radio- und Fernsehdiskussionen weiter von den Ungerechtigkeiten die Rede, die auch entstehen, wenn eine schwerfällige Steuerverwaltung nun mit drastischen Mitteln durchgreifen will.

Mailänder Weltenbürger

Zur Sprache kommen auch die Absurditäten des italienischen Staatswesens, das privaten Lieferanten 70 Milliarden Euro schuldet und nach Jahren der Säumigkeit immer noch Bedingungen stellt. Und natürlich wird im Parlament daran gearbeitet, die von Monti glänzend dargestellten Reformschritte für Arbeitsmarkt und Renten gleich wieder zu verwässern. Daneben kam gerade ein Parteikassier wegen Veruntreuung von 26 Millionen Euro in Untersuchungshaft, und die Staatsanwälte ermitteln über angebliche Friedensverhandlungen zwischen Staat und Mafia.

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Doch das Land mit 25 Prozent Verlust an Industrieproduktion seit 2008, Lohnstückkosten ein Drittel oberhalb des deutschen Niveaus, jahrelang abnehmender wirtschaftlicher Produktivität und schrumpfenden Marktanteilen in der Welt will nicht über Wettbewerbsfähigkeit diskutieren. Die Italiener bleiben erst einmal, wie sie sind, und beschränken sich auf die Rolle der „Tifosi“ für das Match im fernen Brüssel. Und der Ministerpräsident selbst steht jenseits der einfachen Denkschablonen über Deutschland, Euro und Eurobonds. Dazu ist er viel zu sehr feinsinniger Mailänder, zu sehr differenziert argumentierender Wirtschaftsprofessor.

Monti fühlte sich sichtlich wohl, als er vor acht Monaten zum Retter der Nation gemacht wurde. Seine Autorität half ihm, sofort Haushaltskorrekturen, kräftige Steuererhöhungen und eine entschlossene Rentenreform durchzusetzen. Doch seither hat die Reformkraft abgenommen. Montis „eigenartige“ Koalition von rechts, links und Zentrum zerfleddert immer mehr. Die Empfindlichkeiten der verschiedenen Parteien und Parteiflügel - im Rückzugsgefecht bei alten Privilegien, bedroht von Zerfall und Politikverdrossenheit - engen Montis Spielraum ein. Er sucht nun wieder etwas mehr an Schwung zu bekommen und setzt sich über die Wünsche der Parteifürsten hinweg, etwa bei der Ernennung der neuen Spitze für den Staatssender. Doch Monti ist nicht von Reformeifer und Kampfesgeist beseelt wie eine Margaret Thatcher. Der Mailänder Weltenbürger, der immer schnell die Sympathie seiner Gesprächspartner gewinnen kann, will eben auch gefallen. Daher kämpft Monti in diesem Moment weniger mit lauten Worten an der Reformfront im eigenen Land, sondern mehr mit den subtilen Instrumenten der Diplomatie bei den Konferenzen mit seinen europäischen Kollegen. Aus Sicht der Italiener hat der Ministerpräsident damit die Logik des Auswärtsspiels angenommen: Monti soll gegen Merkel gewinnen, und die anderen bekommen eine spannende Partie für ihr Fernsehprogramm.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Piller, Tobias (tp.)
Tobias Piller
Redakteur in der Wirtschaft.
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