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FAZ plus ArtikelBürgerproteste

Schuld war wieder mal der Nimby

Von Anna-Lena Niemann
Aktualisiert am 01.02.2020
 - 22:15
Klimaschutz, ja bitte – aber nicht im eigenen Vorgarten
Grüne Energie und soziale Neubauten finden alle toll – bis sie vor der eigenen Haustür entstehen. Dann treten die Anwohner auf den Plan. Nur aus Eigennutz?

Knut Hauschildt hat seinen Hinterhof gerettet. Es bleibt bei einer Häuserreihe, die zwischen seinem Grundstück und den Wiesen von Brubach liegt. Denn er hat gewonnen, gegen die Pläne der Stadt Trier, die noch einige Reihen hinzufügen wollte. Andere mögen ihn deshalb einen „Nimby“ nennen, abgeleitet von dem englischen Akronym „Not in my backyard“ (Nicht in meinem Hinterhof), also jemanden, der sozialen Wohnungsbau oder Windräder gut findet, solange sie bitte nicht in seiner Nachbarschaft entstehen – es kann ihm egal sein. Zumal er den Vorwurf ohnehin nicht gelten lässt. Den Nimby-Rufern erklärt der 78 Jahre alte Rentner, dass es ihm immer um Sachargumente gegangen sei in seinem Protest und nicht um persönliche Vorteile. „Die Natur muss wie auch immer und wo auch immer erhalten werden“, sagt er.

Für Trier dagegen sollte es das größte Wohnungsbauprojekt der kommenden zwanzig Jahre werden. Mehr als tausend bezahlbare Wohnungen, dazu Kitas, Schulen, Sportplätze und Freizeitanlagen schwebten den Planern vor, und dabei wollten sie so vieles richtig machen: Kein Baustart vor 2023, um genug Zeit zu haben, mögliche Konflikte auszuräumen und zu klären, wie zum Beispiel ein angrenzendes Naturschutzgebiet und das Stadtklima geschützt werden können. Die Wiesen und Wälder Brubachs dienen Trier als wichtige Kaltluftschneise.

Die Anwohner wollte man „umfassend“ in den Planungsprozess einbeziehen. Doch nur ein halbes Jahr nachdem die Stadt ihre Pläne bekanntgemacht hat, sind beim Amtsgericht die Unterlagen für eine Vereinsgründung eingegangen: „Rettet Brubach“, eine Bürgerinitiative, die verhindern, was die Stadt verwirklichen wollte – und die am Ende gewonnen hat. Im August 2019 verkündet der neugewählte Stadtrat, in dem auch dank des Hochs der Grünen plötzlich mehr Brubach-Gegner als Befürworter sitzen, die Satzung wieder aufzuheben und sich dem Protest der Bürger zu beugen. Triers Baudezernent wusste, dass der „Brubacher Hof“ als Baugebiet kein Selbstläufer würde. Damals hielt er die möglichen Probleme aber noch für „beherrschbar“.

Egoistisch, fortschrittsfeindlich, renitent?

Was in Trier passiert ist, erscheint symptomatisch für einen oft unauflösbaren Konflikt: Sozialwohnungen, Gefängnisse, Stromleitungen und Windräder müssen gebaut werden. Doch sobald sie vor der eigenen Haustür entstehen, ist es mit der Zustimmung vorbei. Und die nächste Haustür ist im dichtbesiedelten Deutschland nie weit weg. Was folgt, sind oft genug aufgebrachte Bürger, die Initiativen gründen, Bürgerbegehren anzetteln und am Ende die Pläne von Politik und Wirtschaft durchkreuzen oder wenigstens empfindlich verzögern und verteuern. Das war bei Stuttgart21 so genau wie bei den Nord-Süd-Stromtrassen oder dem Tempelhofer Feld. Aber es passiert auch längst im Kleinen, beim Windrad vor den Toren eines Odenwald-Dorfs, dem geplanten Blockheizkraftwerk im Münchner Viertel – oder dem Neubaugebiet am Rande von Trier. Der Nimby ist zum Prototypen des protestwütigen Bürgers geworden, egoistisch, fortschrittsfeindlich, renitent. Jemand, der sein eigenes Interesse über das Gemeinwohl stellt.

Doch so bequem es wäre, die schleppende Digitalisierung oder Energiewende auf Nimbys zu schieben – so problematisch ist es auch, wie die Politikwissenschaftlerin Julia Zilles sagt. An der Universität Göttingen erforscht sie Bürgerproteste. „Wenn von Nimbys die Rede ist, schwingt oft etwas Diffamierendes mit“, sagt sie. Es unterstellt Egoismus. Dabei ist räumliche Nähe oft nur der erste Auslöser des Protestes. „Es ist beeindruckend, wie viel Expertise da aufgefahren wird“, sagt Zilles. Doch wer jemanden in die Nimby-Schublade stecke, entkräfte damit jedes Argument, weil dem Gegenüber die Kompetenz abgesprochen werde, sich objektiv zu dem Thema zu äußern.

Wenn die Bagger losrollen, formiert sich Protest

Die Leute selbst sehen sich ohnehin anders, weiß die Politologin aus vielen Gesprächen. „Sie haben ein positives Selbstbild ihres Engagements und ihrer Verantwortung, was aus demokratischer Sicht erst mal positiv ist.“ Die eigentlichen Probleme entstehen auch nicht, weil Bürger bei Projekten mitsprechen wollen, sondern weil sie es zu einem Zeitpunkt einfordern, an dem der politische Prozess längst abgeschlossen ist. Der gewählte Gemeinderat hat in einem Konsensverfahren entschieden, vielleicht sogar mit großer Mehrheit. Bürgerprotest formiert sich aber erst, wenn die Bagger losrollen.

„Wer diese Erfahrung – zu spät dran zu sein – einmal gemacht hat, engagiert sich dann in den Nachbargemeinden“, sagt Zilles. Es geht also nicht nur um den eigenen Hinterhof. So war in den vergangenen Jahren zu beobachten, wie sich Bürgerinitiativen zunehmend professionalisieren. Im Internet, über Facebook oder Whatsapp vernetzen sich Interessierte, stellen „Erste-Hilfe-Pakete“ zusammen oder tauschen sich über kreative Protestformen aus. Auf „anleitungen-buergerproteste.de“ gibt es gleich 50 Vorschläge – von unangekündigten Demonstrationen, die hier „Smart Mob“ heißen, bis zur „Krönung“, der Bürgerinitiative. Unterstützung gibt es zudem von einer großen Mehrheit der Deutschen. Einer Bertelsmann-Studie zufolge zeigten sich 80 Prozent der Befragten pro Bürgerentscheid und Bürgerinitiative. Fast jeder Dritte hat selbst schon aktiv teilgenommen.

Beteiligung heißt nicht, wirklich entscheiden zu dürfen

Damit Bürgerbeteiligung und Großprojekte sich nicht ausschließen müssen, wenden sich Planer an Menschen wie Ingo Seeligmüller. Der Soziologe und Medienwissenschaftler ist Geschäftsführer der Leipziger PR-Agentur Neulandquartier. Seine Aufgabe ist es nicht mehr nur, Pläne nach außen möglichst verständlich zu vermitteln. Die „One-to-Many-Kommunikation“, wie er das nennt, reiche heute nicht mehr. Es brauche mindestens den Dialog mit Anwohnern und manchmal eben auch eine Kooperation. Seeligmüller betreut den Bau einer Straßenbahnlinie genauso wie einen Bürgersolarpark. Damit es funktioniert, schaut er sich für seine Kunden an, welche Ängste und Sorgen Anwohner haben, analysiert alle Interessensgruppen, prüft, ob es Vorgeschichten gibt und in welchem Umfang Bürger beteiligt werden können. „Der Knackpunkt liegt aber in der Frage, was Beteiligung eigentlich heißt“, sagt Seeligmüller und erklärt erstmal, was es nicht heißt: wirklich entscheiden zu dürfen. „Das obliegt immer noch unseren Behörden und Verwaltungen.“

Trotzdem können Bürger Impulse liefern und frühzeitig signalisieren, wo eine Anlage geduldet werde und wo mit Widerstand zu rechnen sei. „Da wird der Planer auf eine Alternative aufmerksam gemacht, die er zuvor aus irgendeinem Grund ausgeschlossen hat – vielleicht weil er dachte, dass diese Variante bei den Leuten nicht auf Akzeptanz stößt.“

Der Agenturchef beobachtet aber, dass Bürgerinitiativen oft auch dann den Diskurs eines Projekts lenken, wenn sie nur wenige Mitglieder und Unterstützer haben. „Jeder kann inzwischen zum Sender werden“, sagt er. „Was wir im Moment erleben, ist ein verzerrtes Bild, in dem sich öffentliche Meinung und veröffentlichte Meinung nicht decken.“ Empörungswellen können schneller heraufbeschworen werden als jede noch so ausgefeilte Kommunikationsstrategie. Wenn es nicht mehr um das „Wie“, sondern nur noch um das „Ob“ gehe, seien die Fronten endgültig verhärtet.

Bürger eignen sich viel Expertise an

In Trier, bei der Bürgerinitiative „Rettet Brubach“ ging es eigentlich immer um das Ob. Knut Hauschildt, der als erster Vorsitzender mehr als zwei Jahre darauf hingearbeitet hat, das Wohnungsbauprojekt hinter seinem Haus zu verhindern, hat sich dafür nicht nur auf die Überzeugungskraft des Naturschutzarguments verlassen – auch wenn es der 258 Mitglieder zählenden Initiative die Unterstützung von Nabu, BUND und Fridays-for-Future gesichert hat. Ruhig und geduldig spult Hauschildt die Einwände ab, mit denen er gegen seine politischen Vertreter aufbegehrt hat. Auf fünfzig Seiten hat er sie in einer Stellungnahme zusammengefasst. Eines davon – und es ist Hauschildts wichtigstes Argument – lautet, dass Trier in den nächsten zehn Jahren nicht wächst, sondern schrumpft. Den Zahlen des Flächennutzungsplans, die der Stadt in den nächsten zehn Jahren ein Bevölkerungswachstum voraussagen, stellt er welche gegenüber, die vom Gegenteil ausgehen. Eine Studie wird gegen die andere ins Feld geführt, das Statistische Landesamt gegen das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung gegen die Bertelsmann-Studie. Als seriös gelten sie alle. Trotzdem können sich Prognosen unterscheiden – und am Ende bleiben sie immer Prognosen.

Doch dass es mehr Singlehaushalte und mehr Senioren in großen Häusern geben wird, der Bedarf an modernen, altersgerechten oder familientauglichen Wohnungen zunimmt und überhaupt die Wohnfläche, die eine Person im Schnitt bewohnt, über die Jahrzehnte stets zugenommen hat, steckt alles erst mal nicht in den absoluten Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung. Egal ob sie von 6000 Trierern mehr oder weniger ausgeht. Was dagegen schon jetzt messbar ist: die Bodenpreise sind nach Angaben der Stadt deutlich gestiegen. Im südöstlichen Stadtteil Mariahof, wo Hauschildt wohnt und das Neubaugebiet geplant war, haben sie zwischen 2010 und 2018 um 27,5 Prozent zugelegt. Im direkten Süden Triers um mehr als 79 Prozent. In einem anderen Baugebiet, weit im Osten der Stadt, kamen auf die letzten vier Grundstücke achtzig Bewerbungen.

Hauschildt ist selbst ein Zugezogener. Es ist eines der vielen Nimby-Klischees, das er erfüllt. Zwei weitere: Rentner und Akademiker. Jemand, der also überdurchschnittliche Ressourcen, vor allem Zeit, zur Verfügung hat und gebildet ist. Ein krawallig-aufbrausender Aktivist, der halbgare Studien hervorzaubert, ist er nicht. Vor fünf Jahren zog er nach Mariahof, in ein zerfallenes Gebäude, das er saniert und „ins 21. Jahrhundert gebracht“ hat, wie er sagt. Von der Stadt Trier erwartet er das Gleiche. „Ich habe immer das Gefühl gehabt, dass eine Stadt die Verpflichtung hat, sich zuerst um die Sachen zu kümmern, die schon da sind.“ Denn er beobachte in Mariahof, was vielen alten Stadtteilen passiert: Leerstand. Erst schließt der Bäcker, dann folgen Metzger, Friseur und die Post. Bei der Sparkasse hängt nur noch ein Automat, die Schalter sind längst geschlossen. Früher fuhr der Bus alle zwanzig Minuten in die Innenstadt, jetzt nur noch alle halbe Stunde. „Große Stadt, große Probleme“, findet Hauschildt.

Der Bürgermeister bekommt den Unmut ab

Dabei sind Bürgerproteste oder Nimbys kein exklusiv städtisches Thema. Auch „Rettet Brubach“ hat sich auf den Rand der Stadt konzentriert, wo die Anwohner liebgewonnenen Freiraum nicht aufgeben wollen. Bei allem, was mit der Energiewende zusammenhängt, zeigt sich das besonders deutlich. Hier häufen sich Proteste, sagt Politikwissenschaftlerin Zilles, weil es sich um ein dezentrales Projekt handelt. Früher haben sich Großkraftwerke an einem Fleck konzentriert. Heute können Windkraftanlagen überall verstreut werden, vor allem in den ländlichen Regionen. Kleine Protestformen sind die Folge, weil Bewohner schwach besiedelter Regionen normalerweise keine Chance haben, echte Mehrheiten zu bilden. Neunzigprozentige Zustimmung zur Windkraft auf Bundesebene verfange sich letztlich in lokalen Interessen, erklärt die Politikwissenschaftlerin. „Entscheidungen werden als entkoppelt wahrgenommen.“ Berlin diskutiert, plant, weist Bauland aus und fordert Unternehmen auf, sich für Projekte zu bewerben. „Den Protest bekommt aber der Bürgermeister oder Lokalpolitiker ab.“

Erst mal anzuerkennen, dass Windräder oder riesige Neubauprojekte, die insgesamt gewollt und gebraucht werden, auch eine Belastung sein können, sei das Erste. Andere Dinge könnten folgen: Man könnte die Anwohner entschädigen oder ihnen günstigeren Strom anbieten, wenn sie das Windrad schon vor die Nase gesetzt bekommen. Auch über repräsentativere Beteiligungsformate wird nachgedacht, mit Bürgergremien, die nach demographischen Kriterien, aber letztlich zufällig ausgewählt werden. In anderen Staaten oder auf europäischer Ebene ist das schon üblich.

Selbstverständlich gebe es immer auch die, bei denen jedes Gesprächsangebot ins Leere laufe, weil sie partout gegen alles sind. „Wenn es gar nicht anders geht, dann muss auch mal auf der grünen Wiese gebaut werden“, räumt schließlich auch Knut Hauschildt ein, „aber erst mal sollte man es anders versuchen.“ Trier könne ja wachsen, aber nicht um jeden Preis. Wie eine gut organisierte Bürgerinitiative und nicht die Stadt diesen Preis festlegt, hat er gezeigt.

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Niemann, Anna-Lena
Anna-Lena Niemann
Redakteurin in der Wirtschaft.
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